KleiKo am Ende vor dem Durchbruch?
Die Zeitenwende noch im Februar 2022 hat sich längst überholt, muß als vor der nächsten Zeitenwende gewertet werden. Mit der Haltung dieser USA der Ukraine und dem demokratischen Westen gegenüber offenbart die Trump-Administration den Ausstieg aus jahrzehntelangen Bündnissen, hofiert obendrein den russischen Diktator Putin ziemlich eindeutig, so daß hierzulande die sich neu formierende Bundesregierung gezielt reagieren muß, obwohl sie sich noch in Koalitionsverhandlungen befindet.
Habeck verteidigt Nein der Grünen, ein absehbares Szenario genauso wie weitere Kompromißbereitschaft aller Akteure. Nicht weiter verwunderlich, denn die Zeit drängt angesichts der bevorstehenden Bedrohungen, die ganz besonders Europa betreffen. Früher gab es noch GroKos, nunmehr muß dies korrigiert werden nach der letzten Bundestagswahl, wo gar Merz‘ Union die Zivilgesellschaft bedrohte, darf daher bei dieser SPD mit ihrem schlechtesten Wahlergebnis wohl eher von einer Kleinen Koalition, also KleiKo die Rede sein.
Nach jahrelangem Ampelbashing nunmehr Nägel mit Köpfen?
Vergessen wir nicht die Partei, die hauptverantwortlich jene erste bundesdeutsche Ampelregierung zu Fall brachte. Die Liberalen wiederholten quasi die Demütigung der SPD-Größe Helmut Schmidt, der zerknirscht dem Dicken zur Kanzlerwahl gratulieren mußte. Nach 32 Jahren Regieren in Hauptverantwortlichkeit Kohl und Merkel erneut ein CDU-Kanzler wieder ran darf. Dessen Beliebtheit läßt bereits zu wünschen übrig.
Allerdings gibt es jetzt keine Zeit mehr für taktisches Manövrieren, weil Putin zusammen mit diesem 47. US-Präsidenten ein leichtes Spiel hat, Europa zu verunsichern, die USA selbst mit dem Gedanken spielen, der Nato den Rücken zu kehren. Wer jene politische Entwicklung scharf beobachtet hat, weiß nur zu genau, daß dies allerdings voraussehbar war. Wieso reagieren die Europäer dermaßen spät?
Wer das Gleichgewicht der Kräfte mißachtet, zieht den Kürzeren
Eine Binsenweisheit, die besonders in Zeiten des Eisernen Vorhangs anschaulich hierzulande den Frieden garantierte. Nunmehr hat sich dies erübrigt. Nach Gorbatschow, Jelzin und jetzt mit Putin kehrte dieses Russland zurück zur Autokratie, wobei die Russen dies nur zu gut kennen, historisch betrachtet diese Völker unter jene Herrschaft stets gelitten hatten. Demokratie nicht verinnerlichen konnten. Insofern ein leichtes Spiel für Putin.
Dabei scheint dessen Propaganda per Taktik der Spaltung in westlichen Ländern mittels Fakenews, Cyberangriffen und nunmehr dem Krieg gegen die Ukraine aufzugehen, selbst andere Verbündete wie China, der Iran oder Nordkorea schweigen oder arbeiten mit dem Kreml zusammen, während die Sanktionen des Westens nur allzu halbherzig greifen konnten. Es wird allerhöchste Zeit, daß Europa sich sammelt, aufrüstet und vor allem entschiedener zusammenarbeitet. Somit spielt Deutschland eine zentrale Rolle, darf die neue Regierung sich keine oder kaum Fehler leisten, müssen vor allem die Rechtsradikalen in ihre Schranken gewiesen werden!
Lotar Martin Kamm
Makadomo 