Ende vom Kanzlerscherz

Im Glashaus sitzend Steine schmeißen,
unverschämt das Maul aufreißen,
Herr Merz, darauf können viele scheißen,
äußern selbst inzwischen die Leisen.

Willst du als Kanzler was erreichen,
hilft weder wegducken noch davonschleichen,
kein ignorieren von Hitzetodleichen,
das alles sind trügerische Zeichen.

Insofern am besten sofort abtreten,
dies fordern etliche völlig ungebeten,
um zu verhindern noch mehr Schäden,
Schluß mit diesen verlogenen Fehden.

Hast du Faschisten im Hintergrund sitzen,
mußte erst recht in diesem Land flitzen,
sonst landen zu viele in Särgen und Kisten,
weil Nazis stets auf sämtliche Opfer pissten.

Drum nimm endlich deinen Hut,
Herr Merz, es wächst im Volk die Wut,
es tut so niemand wirklich gut,
ohne Gesundheit oder gar notwendigem Food.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Gedichte

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Kurz vorm III. Weltkrieg oder einfach Völkerrechtsbrüche

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Warum Europa weiterhin zögert

Deutschlands Politik reagiert endlich mit der Zeitenwende 2.0, weil Russlands Wladimir Putin mit dem Drohnen-Anschlag in Leipzig es wohl doch zu weit trieb. Ach, tatsächlich?! Und was bedeuten zuvor die stetigen Kappungen der Überseekabel, die Überflüge im Baltikum, in Skandinavien, die Schattenflotte, um EU-Sanktionen zu umgehen? Dramatisch genug, mehr als simple Kavaliersdelikte. Man stelle sich den umgekehrten Fall vor, die Deutschen veranstalten dies auf russischem Gebiet.

CIA-Chef John Ratcliffe landet inoffiziell in Moskau, um Putin zu warnen, er möge die Nato nicht angreifen, Frieden mit der Ukraine schließen. Ganz sicher kein Treppenwitz, sondern knallharte Realität, inwieweit wir uns allesamt seit dem Ende der Sowjetunion eben nicht aufeinander zubewegt haben, viel eher der Ost-West-Konflikt sich als Vorspiel entpuppt, dem der III. Weltkrieg folgen mag, oder?!

Fügen wir nunmehr den folgenschweren Krieg gegen den Iran hinzu, den Trump unüberlegt anzettelte, ergibt sich ein wesentlich umfänglicheres Szenario. Schließlich lauern im Osten China und Nordkorea, Verbündete des Iran und von Russland. Die Achse des Bösen, in Mordor… äh Moskau lauert Wladimir, was da der Nato-Westen sich noch alles einfallen lassen könnte. Dem will er zuvorkommen mit möglichen Angriffen gen Finnland, Polen oder Baltikum?

Europa einigt sich bei all dem mitnichten. Warum wohl? Schließlich fällt sehr offensichtlich Trump der Allianz in den Rücken, zieht US-Soldaten ab, lechzt nach Grönland, verhaftet einfach mal Maduro, um das Öl aus Venezuela für eigene Zwecke zu nutzen. Wenn mehrere Weltmächte sich streiten, das kleine Europa der lachende Dritte? Keinesfalls, die Erpreßbarkeit lodert auf großer Flamme in Europas Hauptstädten, schließlich gilt es, fast eine halbe Milliarde Menschen dort zu schützen, mehr als US- und Russlandbewohner. Obendrein haben Großbritannien und Frankreich zu wenig Atomwaffen. Welch dramatische Überlegungen.

And the winner takes it all.  Im Ernst? Zu simpel, weil nach Atomkriegen die Überlebenden langsam siechend verrecken. Punkt. Dann doch eher mal Völkerrechtsbrüche riskieren, Putin hat’s vorgemacht, in der Ukraine niemand mehr lacht. Die Menschheit täte gut daran, ihr Verhalten nachhaltig zu überdenken und zügig umzusetzen! Weg von Bestimmungen einzelner Despoten und vor allem dem Großkapital, hin zu solidarischer Gerechtigkeit und Nächstenliebe ohne Ausnutzung irgendwelcher Dogmen oder Religionen. Das Paradies auf Erden geht flöten, wenn Kipp-Punkte überschritten, speziell beim Klimawandel, Mutter Erde verzeiht vieles, aber eben nicht alles und schon gleich gar nicht unendlich.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Meinung

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Wie das Bundesverfassungsgericht ausgehebelt wurde

20 Milliarden Euro pro Jahr werden uns aktuell vorbehalten: Erbschaftsteuer und Grundsteuer sowie Vermögenssteuer

Das Bundesverfassungsgericht drohte in den 1990er Jahren dem Gesetzgeber mit dem direkten automatischen Wegfall von Erbschaftsteuergesetz und Grundsteuergesetz, das hätte enorme Steuerausfälle bedeutet. So wurde schnelles Handeln des Gesetzgebers erzwungen. Beide Neuregelungen kommentiere ich hier nicht. Nur so viel: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 12. und 13 Oktober erneut über die Verfassungsgemäßheit der aktuellen Erbschaftsteuer.

Auch in den 1990er Jahren hat das Bundesverfassungsgericht das Vermögenssteuergesetz als verfassungswidrig geurteilt und dem Gesetzgeber eine Frist zur Neuregelung gesetzt. Diese Frist ließ die schwarz-gelbe Bundesregierung Kohl verstreichen, da sie sich nicht auf eine verfassungskonforme Neubewertung von Immobilien einigen konnte. Die „Lösung“: Der Bundesrat beschloss, die Steuer ab dem 1. Januar 1997 nicht mehr zu erheben. Damit war das Bundesverfassungsgericht ausgehebelt. Das Vermögenssteuergesetz hat jedoch weiter formalen Bestand, da es nicht aufgehoben ist. Aktuell streben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und AfD eine Aufhebung des Gesetzes an. In den Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken werden verschiedene Modelle zu einer Wiedereinführung der Vermögenssteuer diskutiert.

Die NGO Oxfam wie auch Wirtschaftsinstitute haben berechnet, dass unter Berücksichtigung des Vermögenswachstums sowie der als -geringen- Ausgleich der Vermögenssteuer erhöhte Grundsteuer von 2% auf 3,5% und der dezenten Anhebung der Erbschaftsteuersätze der Steuerausfall durch die Nichterhebung der Vermögenssteuer von 1997 bis 2026 rund 380 Milliarden Euro betragen hat. Unter Berücksichtigung der vorgenannten Aspekte betrug die Mindereinnahme im Bundeshaushalt 2025 etwa 20 Milliarden Euro, in einer Zahl: 20.000.000.000 Euro. Und wird um 4% pro Jahr geradezu progressiv ansteigen.

Resümee:

  1. Eine verfassungskonforme Gestaltung der weiter formell Bestand habenden Vermögenssteuer bedeutete, dass alle Kürzungen -insbesondere die im Bundessozialetat- weil gegenfinanziert aufgehoben werden könnten.
  2. Der Verzicht auf die Einnahmen aus der Vermögenssteuer bedingt einen massiven Finanztransfer von unten nach oben, der dem Grundgesetz, insbesondere dem Gleichheitsgrundsatz in Art. 3, widerspricht.
  3. Eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eines Antragsberechtigten oder/und eine Verfassungsbeschwerde gegen den aktuellen Zustand der Nichterhebung der Vermögenssteuer hätte hohe Aussicht auf Erfolg.

Lothar Klouten

Kategorie: Politik

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Wer stoppt Faschismus, wenn nicht wir

Der Überwachungsstaat nimmt seinen Lauf,
George Orwell like die Polizei darf überwachen,
in Kiel die Politik hat’s entsprechend drauf,
Kritiker haben dann nichts mehr zu lachen.

Während Dobrindt in Berlin längst wütet,
dies einfach dulden zu lassen,
manch NGO sich still und leise hütet,
fördert deutsche Politik nonchalant das Hassen.

Demokratieabbau muß man anmahnen,
was interessierten schon soziale Belange,
Hauptsache Superreiche weiterhin absahnen,
Faschismus ist erneut in Gange.

Mit Merz und dessen Regierungstruppe
endet Humanismus kaltschnäuzig abrupt,
löffelt Armut eine ziemlich fade Suppe,
Nächstenliebe passé, Familien kaputt.

Wohin dies führen wird, schaut gen USA,
China, Norkorea oder Russland,
Despoten zerstören gern, völlig klar,
die Welt ächzt außer Rand und Band.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Gedichte

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Das Gesicht eine Kapuze

Image by Jordan Garner from Pixabay

ein Lächeln gezeichnet
Kreide auf den Schultern
verschmierter Strich auf Bauch
weiß auf schwarz

ohne Schriftzug wörtlich
zur Kenntnisnahme
Verständnis zurzeit nötig
klar und deutlich

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Gedichte

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Manifest des militanten antifaschistischen Verfassungspatriotismus

Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben im Geist des Antifaschismus gemeinsam das Grundgesetz, unsere Verfassung, beraten und 1949 beschlossen. Was sie wie beraten haben, ist nachzulesen. Das Grundgesetz ist nicht Geschichte, es ist ein lebendiger Auftrag an alle Menschen, die in Deutschland leben, Gegenwart und Zukunft in seinem Geist gemeinsam zu gestalten. Unsere Verfassung wurde von ihren Müttern und Vätern als ein fein austariertes System untrennbar vernetzter Teile geschaffen, die in Summe in einen Gesetzestext gegossen sind. Und ist auch ein ganz besonders gelungener sprachlich ästhetischer Gesamttext.

Ein Manifest ist eine öffentliche programmatische Erklärung von Zielen, Absichten und Überzeugungen. Das Wort Manifest bedeutet im Lateinischen „handgreiflich gemacht“. Die Absicht des Autors ist es, die Öffentlichkeit aufzurütteln und zu überzeugen, dass Menschen im Sinne des Manifests aktiv werden.

Militanz beschreibt eine kämpferische, entschlossene und streitlustige Haltung, die mit einer Bereitschaft zum tatkräftigen Handeln im Kampf um politische Ziele verbunden ist. Das Wort Militanz leitet sich vom lateinischen „militare“ im Sinne von Kämpfen ab.

Antifaschismus-Kurzform: Antifa bezeichnet eine politische Haltung und gesellschaftliche Bewegung, die sich aktiv gegen Faschismus, Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und extremistische Ideologien richtet. Der Begriff umfasst ein breites Spektrum vom friedlichen zivilgesellschaftlichen Protest bis hin zu an die Wurzeln, also radikalen und militanten Strömungen.

Ethik bedeutet die Auseinandersetzung mit Moral -im Sinne der konkreten Regeln und Gewohnheiten, nach denen wir im Alltag leben- zum Nachdenken und zur Prüfung dieser Regeln im Sinne der Frage, warum eine Regel richtig ist und ob sie für alle Menschen gleichermaßen gilt.

Toleranz vom lateinischen „tolerare“ im Sinne von dulden bzw. ertragen, bedeutet die Duldung und das gelten lassen anderer Meinungen -unwahre „Tatsachen“ oder Hass und Beleidigungen sind keine Meinungen- Überzeugungen, Religionen oder Lebensweisen, selbst wenn man sie persönlich ablehnt. Toleranz ist ein Grundpfeiler für ein friedliches Zusammenleben. Wenn dieser Grundpfeiler verletzt wird, ist es legitim, Toleranz einzufordern, dies auch intolerant. „Mitzulieben nicht mitzuhassen ist mein Teil.“ Sophokles. Antigone.

Zweite Aufklärung wird hier verstanden als aufgreifen der Ideen der Aufklärung des 17. und 18. Jahrhunderts für unser 21. Jahrhundert. Mit dem Ziel, die Vernunft, in der Intellekt uund Emotionen untrennbar verbunden sind, als Werkzeug aller Menschen zu nutzen, um die Welt zu verstehen und aktiv weiterzuentwickeln. Im Sinne von Menschenwürde und Menschenrechten, Freiheit in den Grenzen der Freiheit der anderen, Toleranz in den Grenzen des Ausschlusses von Intoleranz im Sinne von Karl Popper sowie (Selbst-)Bildung.

Die definierten Begriffe machen in ihrer vernetzten Gesamtheit aus, was der Sinn dieses Manifests ist.

Wer sich vom Manifest als Extremist und/oder Faschist angesprochen fühlt, wird selber am besten wissen warum. Sie/er schließt sich selbst aus eigenem Antrieb aus. Es gilt ein Kerngedanke von Karl Popper: „Keine Toleranz der Intoleranz.“

Erich Kästner hat den Satz formuliert: „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“ In diesem Sinn und im Geist des Grundgesetzes führen wir den gesellschaftlichen Diskurs um eine gemeinsame friedliche Zukunft in Würde. „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Grundgesetz Art.1 Abs.1 Satz 1. Wir lassen uns dabei nicht beirren. Und lösen damit eine Art friedlich demokratische Revolution aus, eine zeitlich begrenzte Phase beschleunigter gesellschaftlicher Evolution, eben eine R-Evolution. Für uns alle. Dieser Prozess kann als zweite Aufklärung verstanden werden.

„Sampere aude!“ Im Sinne von Immanuel Kant den Mut haben, den eigenen Verstand zu nutzen. Anstatt insbesondere aus Angst oder Bequemlichkeit die Führung durch andere zu suchen oder zu akzeptieren. Um sich aus der selbstgewählten Unmündigkeit zu befreien.

Die sanfte Macht der Ethik siegt.

Lothar Klouten

Kategorie: Gesellschaft

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Trumps Unvermögen erschafft andere Nutznießer

And the winner takes it all – China profitiert auf ganzer Linie

Viele politische US-feindliche Szenarien lösen sich längst in Luft auf. Selbstverständlich war der Vietnamkrieg eine völlig fehlgeleitete Entscheidung seitens US-amerikanischer Administration, durfte am Ende Richard Nixon seinen Hut nehmen mit der Watergate-Affäre, die hier mal nicht vertieft wird. Es war die Zeit vor der neuen Ausrichtung, Diktaturen zu entlarven, intensiver Medien zu bemühen, freier aufzudecken, was gleichzeitig viel Raum erschuf, das Spektrum eines kritischen Sozialismus zu bemühen mit all seinen Fehlleistungen.

Kurzum, die weltpolitische Lage nahm mit dem Ost-West-Konflikt im Herzen Europas an Fahrt auf, endete schließlich mit dem finalen Mauerfall und dem Ende der Sowjetunion, während ein noch junger Wladimir Putin bereits davon träumte, sich jenes Sowjetreich zurück zu erobern, ohne jedwede Skrupel, ob die eigenen Landsleute oder Völker darunter zu leiden haben.

China nutzt Putins Krieg für eigene Zwecke

Wenn zwei sich streiten, freut sich der dritte, in diesem Fall profitiert die VR China, welche ohnehin schon länger zwischen Kontrollverlust und Weltherrschaftsphantasie in der Weltpolitik tingelt. Mit jenem Orangeman im Westen und Nachbar Putin eine willkommene Gelegenheit.

Inzwischen offenbart China sein wahres Gesicht ohne jede Scheu, skupellos und direkt. Nicht weiter verwunderlich, letztlich hatten die Europäer ohnehin das Chinesische Reich in der Vergangenheit für eigene Zwecke teilweise geplündert, Imperien nutzen die Schwächen ihrer Gegner stets aus, so daß Europa zwischen den Fronten der Weltmächte das Nachsehen hat, obwohl die EU bei besserer Geschlossenheit durchaus wehrhafte Chancen hätte.

Trumps Irankrieg lockt China, Russland und Indien zur Arktis-Route

Genau deshalb schielt Trump gen Grönland. Die Straße von Hormus sowie der Suezkanal sind durch den Irankrieg alles andere als sicher, obendrein kommt die eigens verschuldete Dürre hierzulande hinzu, siehe Rhein und Donau mit ihren zu niedrigen Wasserständen. Längst sprechen die Fachleute von der Nördlichen Seeroute (NSR), die jetzt genutzt wird, besonders von China und Russland, letzteres umgeht EU-Sanktionen, Putin kann noch seinen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine fortsetzen.

Die Arktispassage hat somit Russland und China zusammenrücken lassen, zumal die beiden Staaten ohnehin mit dem Iran, Indien und Nordkorea intensiv zusammenarbeiten. China profitiert daher auf ganzer Linie, dank unentschlossener westlicher Allianz, die explizit Trumps desaströse Politik zu verantworten hat!

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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