Morgens

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das Finden des Heute
mit dem Geruch von gestern
spät ist es geworden
zu kurz die Nacht
keine Erinnerung an Träume
keine Vorstellung vom Tag
das Alltägliche wartet
das Gewohnte am liebsten
mit einer Prise Neuigkeiten
flüchtig das Gefühl weiter
den warmen Geruch zu genießen
die Reise des Erlebten fortsetzen
die Pause des Schlafs vergessen
die satte Müdigkeit des Morgens
dem Gestern überlassen

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Gedichte

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Die Strafbarkeit des Konzepts der Remigration in Deutschland, Österreich und International

Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0 DE)

Was bedeutet „Remigration“?

Die Politolinguistin und Politologin Prof. Dr. Heidrun Deborah Kämper, die an der Universität Mannheim lehrt, am Leibniz-Institut für Deutsche Sprache in Mannheim den Arbeitsbereich „Sprachliche Umbrüche des 20. Jahrhunderts“ leitet, in Mannheim für die SPD im Stadtrat tätig ist und in Mannheim Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde ist, hat veröffentlicht:

Heidrun Deborah Kämper

Die Sprache der Rechten. 

Wie sie reden und was sie sagen.

(Was bedeutet das alles?).

  1. durchgesehene und ergänzte Auflage Ditzingen 2025, 8,00€.

Sie formuliert auf Seite 24:

„Ist auch `Remigration` ein Hundepfeiffenwort? (Eine politische Kommunikationsstrategie, bei der eine verschlüsselte Sprache verwendet wird. Dabei wird eine Botschaft so formuliert, dass sie für die breite Öffentlichkeit wie eine ganz normale, harmlose Aussage klingt. Die eigentliche Zielbotschaft wird jedoch von einer dafür ansprechbaren Zielgruppe, der „Hundemeute“, genau verstanden, eben wie der extrem hohe Ton der Hundepfeiffe, den nun Hunde hören können, und die darauf reflexartig reagieren. L.K.) Die öffentlichen Verlautbarungen zu diesem Wort legen diese Vermutung nahe: Immer wieder wurde von rechten Kreisen, der Begriff bedeutet lediglich `Rückführung`. Doch dass womöglich ‚Deportation‘ gemeint ist, wissen die Eingeweihten sehr wohl.“

Die Zahlen-„Spiele“ von AfDler-Nationalsozialisten -es sind immer Menschen, die handeln, die Ideologie der AfD ist heute offen nationalsozialistisch- machen das unverblümt klar: Von den ca. 80.000.000 in Deutschland lebenden Menschen könne auf 20.000.000 verzichtet werden. Die Logik: Sehr viele dieser Menschen würden zu Tode kommen, ermordet.

Remigration = Massendeportationen und Massenmord

Wir mündige Bürgerinnen und Bürger, die als Verfassungspatrioten für unser Grundgesetz und damit für uns alle eintreten, das ohne jeden Unterschied die Leitkultur aller in Deutschland lebenden Menschen ist, müssen selber aktiv werden. Um wegen der Propagandierung des Konzepts der „Remigration“ juristisch gegen die AfD und Martin Michael Sellner vorzugehen.

Deutschland ist unser Land!

Die Strafbarkeit der Propagierung des Konzepts „Remigration“

Strafgesetzbuch

  • 111 öffentliches Auffordern zu Straftaten
  • 126 Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten
  • 130 Volksverhetzung
  • 140 Belohnung und Billigung von Straftaten

Völkerstrafgesetzbuch

  • 6 Völkermord
  • 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Rom Statut des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag

Artikel 6 Völkermord

Artikel 7 Deportation oder zwangsweise Umsiedlung der Bevölkerung

Artikel 25 Absatz 3 lit. e Die direkte und öffentliche Aufforderung zum Völkermord

Da es sich um Offizialdelikte handelt, müssen alle zuständigen Staatsanwaltschaften -in Deutschland, Österreich etc.- ermitteln und anklagen.

Martin Michael Sellner nicht ausweisen, ermitteln und anklagen.

Zuständige Staatsanwaltschaften sind alle, in deren Amtsbereich die Inhalte von Sellner online abrufbar waren / sind.

portal.onlinewache.polizei.de/

Die AfD, so gut wie alle Parteivorsitzende auf allen Ebenen, so gut wie alle Fraktionen auf allen Ebenen, praktisch alle Politikerinnen und Politiker auf allen Ebenen, so die Co-Bundesparteivorsitzenden Alice Elisabeth Weidel und Tino Chrupalla.

In Österreich – auch für Deutsche

Mit der Google-KI:

Staatsanwaltschaft Wien

Muster für eine Sachverhaltsdarstellung nach österreichischem Recht.

Dann gibt die Google-KI auch an, wie das Dokument eingereicht werden kann.

Es fallen keine Gebühren oder Kosten an.

Die Justiz ist ab dem Erhalt verpflichtet, den Anfangsverdacht von Amts wegen -von sich aus- zu prüfen.

Die Google-KI kann rechtliche Begriffe definieren,

und bei der Formulierung der konkreten Beweismittel-Anlagen unterstützen.

 

Völkerstrafgesetzbuch:

Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof

Brauerstr.30

76155 Karlsruhe

Fax 0721-81918590

 

International Criminal Court

Office of the Prosecutor

Eine sogenannte Mitteiĺung – Communication digital.

In Englisch oder Französisch über otplink.icc-cpi.int

Detaillierte Sachverhaltsdarstellung

und möglichst konkrete Beweismittel:

Dokumente, Links, Videos, Zeugenberichte

 

Die sanfte Macht der Ethik siegt.

Lothar Klouten

Kategorie: Aufruf

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Deutschland auf bestem Weg Rechtsradikale erneut zuzulassen

Sachsen-Anhalt erst der Anfang?

Am 06. September erreichte jene AfD die meisten Stimmen in einem Landtag, hat sich mehr als verdoppelt. Welch fatale historische Parallele, schließlich hatte 1932 der Freistaat Anhalt als erstes deutsches Land eine nationalsozialistisch geführte Regierung erhalten. Die heutige Wählerschaft hat wohl nach dem Mauerfall sowohl ihre eigene Vergangenheit der DDR vergessen als auch die historische in Zeiten Hitlers!

Es stellt sich die völlig berechtigte Frage, ob Sachsen-Anhalt erst der Anfang sein möge. Immerhin erhielt jene gesichert verfassungsfeindlich rechtsradikale Partei auch in Mecklenburg-Vorpommern die meisten Wählerstimmen, obwohl Manuela Schwesigs SPD ordentlich aufgeholt hatte.

AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt durch abtrünnige CDU-Politiker

Florian Schmidt kommentiert für T-Online zurecht, ein fatales Ergebnis, vor allem für einen. Keinen geringeren als CDU-Fraktionschef Sven Schulze, der folglich nur noch zurücktreten sollte nach diesem Desaster. Von einer Stimmenthaltung seiner Partei darf und kann man keineswegs ausgehen, wer genauer nachrechnet.

Doch was bedeuetet diese Wahl? In erster Linie der Verrat jener CDU, die meint, sie sei eine demokratische Partei der Mitte. Davon kann mitnichten die Rede sein, egal, was Herr Merz mit seiner angeblichen Brandmauer beteuert. Wer seinen Laden dermaßen unzuverlässig führt, sollte und muß gleichwohl die Konsequenz ziehen und zurücktreten!

Laßt mal die Kirche im Dorf, in doppelter Hinsicht eine geflügelte Formulierung

Mit Blick zur Entstehung jener Alternative für Deutschland ist doch eines überdeutlich sichtbar: diese Partei wurde von CDU-Politikern mehrheitlich gegründet. Und dann wundern sich noch welche, daß aus Merz‘ angeblicher Halbierung eine Verdoppelung der Wählerschaft zumindest in den neuen Bundesländern stattfindet? Lächerlich, jene Blauäugigkeit. Brauchen wir lediglich einen mutig voranschreitenden Hape Kerkeling, der jenen Skandal deutlich macht? Wo sind die entrüsteten Stimmen anderer Prominente? Wegducken ist spätestens jetzt nicht mehr richtig, sondern grottenfalsch.

Wenn weiterhin die verantwortliche Politik permanent jene AfD gewähren läßt, keine Konsequenz erfolgt, weil doch das BVerfG vor einem Verbotsurteil gegen die AfD urteilen kann, dann hat sie nicht nur gepennt, sondern stillschweigend eine Nazi-Partei mitten in Europa zugelassen. Stoppt sie endlich, bevor es wirklich zu spät ist!

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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Bitte Sachlich Werden – BSW

Dürfen wir weinen oder lachen,
was sind denn das für Sachen?
Mit dieser Partei
ist’s hoffentlich bald vorbei.

Ein Bündnis mit Namen
war zuvor ihr Rahmen,
dies läßt ohnehin tief blicken,
wie jene Ex-Linke ticken.

Wer Rechtsextremisten hofiert,
der hat wohl gänzlich nix kapiert.
Schon gleich gar nicht zum Machterhalt,
da läuft’s einem den Rücken runter ganz kalt!

Nach der Sachsen-Anhalt-Wahl
als Folge jene schräge Qual,
wollen bei Siegmund sich enthalten,
dann dürfen die Rechten schalten und walten.

Das BSW nicht nur das Zünglein an der Waage,
sondern dies schuldig mittrage, außer Frage,
wenn wieder Nazis regieren, an der Macht,
dies sei mal sehr deutlich gesagt.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Gedichte

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Nichts zu lachen für Rimidalw Nitup

Alles hat seine Zeit – Всему своё время

Einer der seltenen Augenblicke, in denen Rimidalw zugeben mußte, den verkehrten Weg eingeschlagen zu haben, weil normalerweise der eher schüchtern zurückhaltende Blondschopf sich am Ende doch durchzusetzen vermochte. Warum wohl, mag der neugierige Leser sich fragen. Ganz einfach, er hatte von klein auf das große Glück für sich gepachtet, zumindest redete er sich das ein, zumal in der Regel irgendein Zufall ihm zuhilfe kam, es in brenzligen Situationen für Nitups Sohn gut ausschaute. Keineswegs selbstverständlich im großen russischen Reich.

Nunmehr stand Rimidalw auf dem Schulhof etwas verlegen vor den Klassenkameraden, obwohl längst eine Ausrede ihm durch den Kopf schoss. Kurzerhand verwies er auf Iegres, der langeschossene Schulfreund mußte mal wieder herhalten, dieser es sowieso gewohnt war. Zähneknirschend stimmte er vor der versammelten Klasse zu, was lautes Gelächter nach sich zog. Mit versteinerter Miene verließ Iegres die Runde, während Rimidalw ihm noch per Schulterklopfen dankte.

Manchmal können in solchen Momenten Welten zusammenbrechen, zumal sie keineswegs zufällig geschehen, sondern einem bestimmten Muster folgen, was allerdings keiner der Anwesenden im Entferntesten erahnte. Wesentlich später sollte sich herausstellen, was es damit auf sich hatte. Rimidalw entfernte sich anschließend rasch, begab sich auf schnellstem Weg nach Hause, weil seine Mutter ihn längst erwartete, im Haus Nitup war Pünktlichkeit ein Muß.

Der zwei Jahre ältere Iegres hingegen hatte wesentlich mehr Freiheiten, erfreute sich sehr guter Englischkenntnisse, die ihm in Zukunft noch zugutekommen sollten, während Rimidalw sich noch gern Zuhause mit den Nachbarjungen im Hof prügelte, früh übt sich, per eigener Macht aufzutrumpfen.

Eines hatte Rimidalw akribisch verinnerlicht: bloß keine Schwächen nach außen zeigen, um zugleich potentiellen Gegnern im Vorteil zu sein, wenn nötig sie schnellstmöglich zu diskreditieren. Iegres hingegen stürzte sich aufs Lernen verschiedener Sprachen, hatte großen Spaß daran, was ihm ohne Weiteres nach dem Studium Vorteile brachte, den Weg des Diplomaten zu gehen.

Doch was mag wohl Rimidalw bewogen haben, nach dem Jurastudium die Laufbahn beim KGB einzuschlagen, dabei durchaus Erfahrungen bei der Stasi, dem MfS, zu sammeln, die seine spätere Affinität zur BRD hervorbrachte? Ganz einfach, wer an die Macht will, insbesondere im Kreml sich probieren möchte bis hinein ins höchste Staatsamt, der muß alles auf eine Karte setzen. Auf diesem Weg begleiteten ihn etliche Kumpane, vor allem Opfer, die dessen Raffinesse schlichtweg unterschätzten. Nur einer hielt ihm dabei die Stange, wich eben nicht von seiner Seite, kein geringerer als Iegres Worwal.

Jahrzehnte später gestaltete sich Rimidalws Alltag mehr oder weniger nach selbst gestaltetem Drehbuch, wobei er nicht nur die Hauptrolle wirkungsvoll spielen durfte, sondern obendrein als Regisseur und Produzent die Fäden in den Händen hielt, kurzum, er war längst die wichtigste Person in Russland. Und doch gab es zunehmend Augenblicke, die ihn jäh zurückholten ins triste, aussichtslose Dasein einer Realität, vor der er stets panische Ängste hatte: die Rache des gebeutelten Volkes. Albträume waren noch die geringste Begleiterscheinung, Tagträume nahmen stetig zu, die ihm überdeutlich nicht nur nachstellten, sie manifestierten sich, ließen ihn qualvoll leiden, was wiederum sich in dessen Gesicht widerspiegelte.

Hingegen bei Iegres es wohl weniger leidvoll lief, schließlich war dessen Verantwortung als Außenminister nicht unbedingt gering, jedoch konnte er wesentlich sorgloser sein Dasein fristen.

Kurz vor dem Einmarsch russischer Truppen wandte sich Wolodymyr Selenskyj direkt an die Weltöffentlichkeit und die russische Bevölkerung:

„Український народ хоче миру. Українська влада хоче миру. Вона робить для цього все, що може. […] Нам не потрібна війна – ні холодна, ні гаряча, ні гібридна. Але якщо на нас будуть нападати, якщо у нас будуть намагатися відібрати нашу країну, нашу свободу, наші життя – ми будемо захищатися.“

„Das ukrainische Volk will Frieden. Die ukrainische Regierung will Frieden. Sie tut dafür alles, was sie kann. […] Wir brauchen keinen Krieg – weder einen kalten, noch einen heißen, noch einen hybriden. Aber wenn wir angegriffen werden, wenn man versucht, uns unser Land, unsere Freiheit, unser Leben wegzunehmen – werden wir uns verteidigen.“

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Kurzgeschichten

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CDU fliegt aus Meck-Pom – AfD mehr als verdoppelt

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Wähler lassen sich weiterhin von Rechts-extremisten blenden

Während am Sonntag in Moskau die Duma neu gewählt wurde, hierzulande im Berliner Abgeordnetenhaus und im Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Manuela Schwesigs SPD konnte jene AfD leider nicht stoppen, das Wahlvolk entschied sich für 38,2%, mehr als eine Verdopplung der blauen Partei. Die SPD erreichte nur 35,5%.

Allerdings verlor die CDU erheblich, so daß sie mit 4,9% nicht mehr im Schweriner Landtag vertreten sein wird. Die Linke büßte 3,4% ihrer Stimmen ein und ist mit 6,5% dabei, die Grünen verloren 0,6% der Wähler und erreichten somit 5,7%.

Die FDP weit abgeschlagen mit 1,0%, ein Verlust von 4,8%. Das BSW war in den Prognosen noch siegessicher, dennoch langte es nicht mehr mit 4,8%.

Nunmehr verfügt die AfD im neu gewählten Schweriner Landtag mit ihren 32 Sitzen weit mehr als ein Drittel der Mandate. Man beachte, die kritische Grenze beläuft sich bei 24 Sitzen. Insofern hat die blaue Partei eine vollwertige Sperrminorität. Noch in diesem Sommer hatte die CDU die Verfassungsreform blockiert, was leider bedeutet, daß die AfD im Alleingang die Ernennung von Landesverfassungsrichtern blockieren bzw. Verfassungsänderungen gar stoppen kann. Was für ein Desaster ihre Wähler damit angerichtet haben!

Eine erfreuliche Entwicklung hingegen in unserer Landeshauptstadt Berlin. Zum ersten Mal erreichte die Linke die Mehrheit, ebenso mehr als eine Verdopplung ihrer Stimmen, von 12,2% auf 25,7%! Der große Wahlverlierer auch die CDU in Berlin, sie büßte 9,4% ein und erhielt nur noch 18,8%.

Die SPD erreichte nur 12,1%, ein Minus von 6,3%. Auch die Grünen verloren Wählerstimmen, und zwar 4,1% weniger, es langte gerade mal für 14,3%. Die AfD legte um 7,2% zu, bei 16,3% die viertgrößte Partei im Berliner Abgeordnetenhaus.

Auch hier flog die FDP aus dem Parlament mit einem Minus von 2,1% erreichte sie nur noch 2,5%. Das BSW frohlockte bei den abendlichen Prognosen mit 5,2%, was im Endergebnis sich mitnichten bestätigte, sie sind ebenso nicht im Plenum vertreten mit 4,7%.

Somit kann die Linke, wenn die unsäglichen Antisemitismusvorwürfe voll umfänglich geklärt werden, durchaus mit den Sozialdemokraten und den Grünen in Berlin entspannt regieren, während von einer Koalition mit der CDU wohl abzuraten ist.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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Rechtsradikale AfD mehr als verdoppelt in Sachsen-Anhalt

Der Anfang vom Ende deutscher Demokratie?

Dabei haben etliche Wähler der anderen Parteien trotz erheblicher Proteste im Lande zusammen mit einer deutlich höheren Wahlbeteiligung (77,8%) dazu beigetragen mit ihrem Bleistift x jene Alternative für Deutschland zu wählen. In der süd-östlichen Gemeinde Schaudertal erreichten die Blauen gar 64,7 % der Stimmen!

Manche Prognosen treffen eben nicht zu

Noch im Oktober letzten Jahres offenbarten die Wahlprognosen anderes, obwohl bereits absehbar war, daß eine verkehrte Welt in Sachsen-Anhalt eintreten würde, wie wir im Januar bereits berichteten. Es verloren eben nicht alle Parteien an Stimmen, aber die Linken gar 2,4%.

Während die CDU mit einem Minus von 19,9% nur noch 17,2% erreichte, konnte die AfD sich mehr als verdoppeln, von 20,8% auf 43,8%. Keine absolute Mehrheit und dennoch mit dem Wählerauftrag, den Ministerpräsidenten zu stellen, wie Ulrich Siegmund noch in der Wahlnacht verdeutlichte.

Die SPD konnte einen Stimmenzuwachs von 0,9% verbuchen, erreichte also 9,3% als drittgrößte Partei im Magdeburger Landtag, während die Grünen gar 3% zulegten mit 8,9%. Das BSW punktete schließlich doch noch mit 5,3%, die FDP ist der zweitgrößte Wahlverlierer mit ihrem Minus von 3,8% und daher per 2,6% nicht mehr im Landtag vertreten.

Rechnerische Koalitionen für die Katz, am Ende entscheiden gewisse Absprachen

Da kann unser Bundeskanzler lamentieren, was immer ihm durch den Kopf geht, wie jüngst, er sei „zutiefst schockiert“ nach dem Wahldesaster. Letztlich nützen solche Versprechen nichts, er wolle „neue, bessere Erzählungen“. Sind wir etwa in einer Märchenstunde angelangt, zumal er doch die Wähler als arbeitsfaul und Krankmacher degradierte?!

Ulrich Siegmund hat es längst kundgetan, es gäbe wohl ein paar Abtrünnige in der CDU, die sich gern für ihn entscheiden als neuen Ministerpräsidenten, gewisse Absprachen fanden wohl vor der Wahl statt. Ob das BSW mit im Boot sein wird, bleibt mal dahingestellt, schließlich kenne man sich nicht genug, Vetrauen ließe sich daher nicht so schnell aufbauen.

Erleben wir hier hautnah den Anfang vom Ende deutscher Demokratie, während Musk gratuliert und Putin hämisch grinsend im Kreml sich die Hände reibt? Faschismus und Großkapitalismus erneut auf bestem Wege in unsichere, vor allem kriegerische Zeiten, weil Macht schlichtweg nicht gern teilt, dann lieber mit Gewalt sich alles nimmt, was möglich erscheint? Wir müssen dies befürchten, Widerstand wird notwendiger denn je!

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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