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Ein Armutszeugnis sondergleichen

Prognosen haben etwas bestechend nüchterndes, wo doch in den letzten Wochen vor der Thüringer Landtagswahl oftmals auf jene AfD hingewiesen wurde, der trotz ihres fragwürdigen Hauptkandidaten Björn Höcke wohl erheblicher Stimmenzugewinn bescheinigt worden war. Darüber hinaus war zumindest von einer CDU die Rede, der man in etwa genauso viele Wählerstimmen zutraute.

Doch der große Wahlverlierer ist eben jene CDU in Thüringen, während die rechtspopulistische blaue Partei ihr Ergebnis von 2014 sogar mehr als verdoppeln kann. Das gelingt im übrigen fast den Liberalen, die damit im Plenum wieder teilnehmen dürfen. Die Linke legt zu, während die Grünen gleichwohl Stimmen verlieren, die Sozialdemokraten als zweitgrößte Verliererpartei sich mit Platz vier begnügen muß.

Die Zahlen im Einzelnen

Ministerpräsident Bodo Ramelows erstes Statement am Wahlabend, die Demokratie habe in Thüringen gewonnen, mag sicherlich zutreffen, obwohl eine AfD sich als zweitstärkste Partei siegessicher mit 23,4% glücklich schätzen darf. Die Linke erreichte immerhin mit 31% ein Plus von 2,8% im Vergleich zur letzten Landtagswahl vor fünf Jahren.

Mit Blick zur CDU ist diese als nunmehr drittstärkste Partei zurückgefallen, sie hat die meisten Stimmenverluste mit einem Minus von 11,7%, so daß sie nur noch 21,8% der Wählerstimmen erhielt. Bei der SPD schaut es ebenso mies aus, gerade mal 8,2% , ein Verlust von 4,2%.

Die Grünen konnten keinen Stimmenzuwachs erreichen, verloren gar 0,5%, während die FDP als drittgrößter Wahlgewinner hervorging, mit einem Plus von 2,5% ihr Wahlergebnis aus 2014 exakt verdoppelte, im Parlament wieder dabei sein darf.

Keine regierungsfähige Mehrheit in Thüringen

Dennoch darf Ramelow weiter im Amt regieren, wie die beschlossene Thüringer Verfassung dies vorsieht, er und auf dessen Ersuchen seien die Minister gar verpflichtet, die Geschäfte bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger oder einer Neuwahl fortzuführen, wobei dabei keine Frist explizit genannt wird.

Es dürfte daher im Lande noch manch Ungereimtes geschehen, unabhängig davon, daß jene rechtsradikale Partei dermaßen an Beachtung seitens der Wählerschaft erhalten hat, ein Björn Höcke trotz etlicher Verfehlungen mit Vorschußlorbeeren bestückt agieren darf, wenn auch als größte Oppositionspartei im Landtag. Schlimm genug!

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik