Im Wahljahr 2024 stehen dreizehn Termine an


Richtungsweisend zur nächsten Bundestagswahl?

Noch im alten Jahr verheißen die Wahlprognosen bei INSA der Union 32%, den Nazis 23%, der SPD 15%, den Grünen 12%, der FDP 5% und den Linken 4%, unabhängig von anderen Parteien, die womöglich im Herbst 2025 antreten. In anderen Worten, Konservative und Nazis wollen weit über die Hälfte der Wählerschaft!

Das deckt sich mit den Prognosen, die bereits Ende Mai 2023 für Kopfschütteln sorgten. Während kritische Stimmen völlig berechtigt vom Zerfall der Demokratien warnen, meint tatsächlich fast ein Viertel der Wähler, es müsse dem populistischen Geschwätz der Nazis hinterherhecheln. Was für ein Armutszeugnis, nichts aus der Geschichte gelernt!

Reale Wahltermine mit 14 an der Zahl

Noch am Ende des Frühlings, am 26. Mai, finden in Thüringen die Kommunalwahlen statt. Der 09. Juni beinhaltet gleich 10 Wahlen! Im Einzelnen Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, die Stichwahlen der Kommunalwahlen in Thüringen, die Bezirksversammlungswahlen in Hamburg und die Europawahl der EU.

Am 01. September finden die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen statt, am 22. September in Brandenburg.

Ein frapanter Rechtsruck in den neuen Bundesländern läßt tief blicken

Der real existierende Sozialismus wirkt bis heute nach, denn in Honecker-Zeiten bestimmte einzig und allein die SED das Geschehen in der ehemaligen DDR, die dortige Wählerschaft kam eben nicht in den Genuß, demokratisches Wahlverhalten zu verinnerlichen. Obendrein spukten wohl in den Köpfen weiterhin Führergedanken, die jetzt ein Ventil bilden, sich auszutoben. Bauernverband kündigt Proteste ab zweiter Januarwoche an, berichtete der Spiegel. Tatsächlich könnten sie erheblich aus dem Ruder laufen, schließlich mischen besonders Rechtsradikale mit, die diese Gelegenheit nicht passiv verstreichen lassen werden.

In Krisenzeiten haben es Regierungen besonders schwer, erst recht, wenn die Oppositionsparteien der Union ihren Job vernachlässigen und lieber ins populistische Horn blasen, wie Friedrich Merz des öfteren unter Beweis stellte.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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