https://www.flickr.com/photos/e2/1304747950/sizes/z/ (CC BY-NC 2.0)
Rechtsradikale Parteien belauern sich
Es dürfte allgemein bekannt sein, wie erschreckend leichtfertig sich europaweit rechtsradikale Positionen und Parteien seit Jahren entwickeln und in etlichen Landesparlamenten einziehen. Unfaßbar, daß auch hierzulande eine Nazipartei Fuß faßt, bundes- und landesweit. Deren Wähler scheinen die dunklen Jahre deutscher Geschichte, die gar zum Zweiten Weltkrieg führten, gänzlich auszublenden.
Nun droht der Rechtsruck gibt T-Online zum Besten. Nicht wirklich verwunderlich, dies war schon ziemlich lange absehbar. Im Wahljahr 2024 werden noch andere Überraschungen verdeutlichen, was auf dem politischen Spiel steht, dreizehn Termine stehen hierzulande an.
Wenn mehrere sich streiten, freuen sich andere, oder etwa doch nicht?
Händereiben angesagt angesichts etlicher Differenzen zwischen den rechtsradikalen europäischen Parteien? Eine gewisse Schadenfreude können all jene sich berechtigterweise nicht verkneifen, die sorgenvoll die Gefährdung von Demokratien anmahnen, schließlich möchten eben genau jene rechtsradikalen Parteien ihre Herrschaft ausbauen, gar mit dem Ziel die EU abzuschaffen oder zumindest diese umzugestalten.
Besonders deutlich äußerte sich Rassemblement National-Chefin Marine Le Pen zu den Positionen der AfD, diese solle sich „lieber um Deutschlands Probleme kümmern“, anstatt ihre Partei zu kritisieren. Insofern trat Alice Weidels Partei heftig in ein Fettnäpfchen, solche Unstimmigkeiten können sogar das Ende einer Zusammenarbeit im EU-Parlament bedeuten.
Russischer Angriffskrieg das Zünglein an der Waage
In diesem Punkt gibt es gegenteilige Standpunkte. Während die italienische Fratelli d’Italia und die polnische PIS-Partei unbedingt zur Ukraine stehen, sympathisieren die AfD, die österreichische FPÖ und die italienische Lega mit Russland. Ein großer Widerspruch, der eine Zusammenarbeit zumindest in Frage stellt.
Dürfen wir somit von eher harmlosen Allianzen bei der EU-Wahl sprechen? Das wäre wohl zu blauäugig, schließlich wollen alle rechtsradikalen Parteien die unabdingbare Herrschaft, Demokratien abschaffen, möglichst großen Schaden auf diesem Wege verursachen. Wachsamkeit obliegt all denjenigen, die genau das nicht zulassen dürfen.
Lotar Martin Kamm
Makadomo 