Einwanderungspolitik ein Ventil für unkontrollierte Gewalt


flickr.com/ opposition24.de/ (CC BY-ND 2.0)

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Die Fronten verhärten sich

Hier in der Bundesrepublik Deutschland, im Herzen Europas, formiert sich etwas, daß keinesfalls zufällig geschieht, vielmehr einer bestimmten Zielrichtung entspricht, die jedoch kaum erkannt wird. Das gilt übrigens für sämtliche weltpolitischen Ereignisse, man muß nur noch den Überblick behalten, haarscharf analysieren, die richtigen Fragen dabei stellen.

In der deutschen Einwanderungspolitik, die von Beginn an äußerst hilflos dem Phänomen ungebremster Flüchtlingswellen gegenüberstand, wächst nunmehr ein Ventil für unkontrollierte Gewalt, die Fronten verhärten sich. Sogar innerhalb der Parteien herrscht Uneinigkeit, obwohl ansonsten die Parteidoktrin den jeweiligen Kurs diktiert. Woran liegt das? Was bewegt die Menschen in der Frage einer derartigen Überforderung?

Ohne deutliche Gesetzeslage tobt die Anarchie selbsternannter Freiheitsrechte

Dabei muß unbedingt betont werden, daß die Freiheit des einen in dem Augenblick endet, wenn der andere meint, sich dreist eigene Rechte herauszunehmen. Ein Beispiel gefällig? Es kann nicht angehen, daß Flüchtlinge, ganz besonders Kriegsflüchtlinge, hierzulande Straftaten begehen, somit das Gastrecht mißbrauchen, aber weiterhin hier verweilen dürfen. Hier hat die Bundespolitik komplett versagt in ihrer Uneinigkeit wie eine entsprechende Asylgesetzgebung wesentlich effektiver handlungsfähig greifen sollte, um gerade die einheimische Bevölkerung besser zu schützen. Dabei spielt ebenso der Stellenabbau bei der Polizei eine wichtige Rolle.

Mit einem Blick zu den Linken wird dies auch dort sehr deutlich. Während große Teile innerhalb dieser Partei immer noch meinen, die Willkommenskultur endlos hochhalten zu müssen, es daher keine Obergrenzen geben dürfe, Flüchtlinge hierzulande aufzunehmen, die Gebote mancher in der Partei wie z.B. von Sahra Wagenknecht, die sehr wohl sich für Obergrenzen einsetzt, als „Keine linke Haltung“ titulieren, zeigt sich hierbei die Zerrissenheit zur Thematik. Man kann es auch als „Illusion“ anmahnen. Wie weit dürfen denn kriminelle Machenschaften seitens integrierunwilliger sogenannter Flüchtlinge sich noch mehr ausbreiten, bis endlich verstanden wird, was da tatsächlich verkehrt läuft?

Hauptsache Bürgerkriegszustände toben?

Man möchte wirklich annehmen, daß dies genau so gewollt ist! Betrachten wir die zunehmenden PEGIDA-Demos, so wir neulich die in Potsdam, wird schnell klar, wohin die Reise geht. Es sollen wohl bewußt Fronten erschaffen werden, anders kann man die Vorgänge kaum werten. Zunächst mag es den Anschein von Hilflosigkeit haben, gleichzeitig erfreut sich ein Mob der Antifanten und deren Helfershelfer auf der einen Seite, auf der anderen die sogenannten „Rechten“, wobei sie in der Minderheit sind, weil etliche normale Bürger den PEGIDA-Spaziergängen folgen. Diese als Mitläufer oder gar wie von der Bundespolitik als „Pack“ beschimpft nunmehr in die „rechte Ecke“ zu stellen, entspricht einer gewissen Absicht, wie man meinen kann.

Bürgerkriegszustände gezielt gewollt? Ganz offensichtlich, selbst wenn nunmehr ein Herr Maas und ein Herr De Maizière eine große Koalition der Konsequenzen bilden. Das kommt reichlich spät und schaut dennoch eher hilflos aus, darf angezweifelt werden, was hierbei greift oder tatsächlich hilfreich im Endeffekt wirkt. Die Bürger haben längst viel Vertrauen in die Bundespolitik selbst verloren, zumal die Probleme mit den Flüchtlingsströmen trotz mancher guter Lösungen nicht einfach kleingeredet werden können.

Ihr

Lotar Martin Kamm

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