Category Archives: Politik

Naher Osten: Saudi-Arabien auf Provokationskurs unterwegs

„We see this as an act of war“ – Adel el-Dschubeirs Ansage brandgefährlich. Im wahrsten Sinn des Wortes. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

US-Wahlmanipulation: Cyberkrieg längst auf dem Vormarsch

Colin Stretch, Chef der Rechtsabteilung von Facebook, hat durchaus recht, wenn er von einem Angriff auf unsere Demokratie spricht. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Jamaika-Verhandlungen locken Forderungen hervor

Die Politik der Neoliberalen, allen voran mit der FDP, darf sich daher vermehrt austoben. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Oscar Lafontaine nimmt Stellung im Interview

Eine SPD hatte sich mit ihrem siebten Bundeskanzler sehr zum Leidwesen eigener Genossen vom Sozialstaat verabschiedet. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bundestag blickt Ende seiner Teeniezeit entgegen

Auf der heutigen Tagesordnung steht die Wahl des Präsidiums, zweifellos wird Wolfgang Schäuble, der noch amtierende Finanzminister, als Parlamentspräsident gewählt werden. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Koalitionsgeschacher ohne Aussicht auf Verbesserungen

Bleibt es bei jenem Szenarium mit der Jamaika-Koalition, dann haben es die Linken in der Opposition besonders schwer. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bundestagswahl: Nicht die Russen kommen, sondern die Rassisten

Der große Wahlverlierer, die Union, kann ihren Merkel-Bonus nicht ausspielen, muß den Weg in die Jamaika-Koalition wagen. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar