Category Archives: Politik

Flüchtlingspakt mit der Türkei alles andere als folgerichtig

Erstellt am 20. März 2016 von hraban57

„Türkischer Deal“ stärkt Erdoğan Erneut läßt diese Bundeskanzlerin sich feiern, gibt es tatsächlich Stimmen, die den ausgehandelten Flüchtlingspakt, der heute in Kraft tritt, als Erfolg begrüßen, obwohl er tatsächlich alles andere als folgerichtig. Aber dies läßt man lieber unter den … Weiterlesen →

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„Aufstehen gegen Rassismus“ – ein neues Bündnis trotzt der AfD

Erstellt am 17. März 2016 von hraban57

Rechte Bewegungen im Fokus kritischer Stimmen Selbstverständlich kann und muß man die Politik der Bundesregierung kritisch anmahnen, sie nicht nur hinterfragen, oftmals deren Entscheidungen und Versäumnisse heftig anprangern, gewiße Allianzen skeptisch beäugen, deren Verfehlungen beim Namen nennen. Das hat jede … Weiterlesen →

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Landtagswahlen: Koalitionsgeschacher um neoliberalen Kurs

Erstellt am 16. März 2016 von hraban57

Parteipolitisches Kalkül nicht nur am Beispiel der FDP Noch befinden sich nach den Landtagswahlen die in Frage kommenden Parteien für eine mögliche Regierungsbeteiligung in der Gesprächsphase, sondieren aus, in wie weit eine Zusammenarbeit möglich. Müssen wir dennoch von einem Koalitionsgeschacher … Weiterlesen →

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Rechtspopulismus sucht neue Spielwiesen

Erstellt am 15. März 2016 von hraban57

Ein „Kontrollorgan“ soll es richten? Anschaulich bewiesen am letzten Sonntag bei den drei Landtagswahlen, in deren Plenen nunmehr eine rechtspopulistische Partei sitzen wird, vom Volke gewählt, die Alternative für Deutschland (AfD). Eine zahlenmäßig große Opposition in den Parlamenten, draußen auf … Weiterlesen →

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Landtagswahlen: Deutschland im rechtspopulistischem Aufwind

Erstellt am 14. März 2016 von hraban57

SPD eindeutiger Wahlverlierer in zwei Parlamenten Natürlich beißen gewiße Optimisten ihre Zähne zusammen, wünschen sich, die Zeit möge die Wunden heilen nach den desaströsen Verlusten, vor allem bei zwei Parteien: der SPD und den Grünen. Und so hoffen sie auf … Weiterlesen →

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TTIP: Kretschmanns Befürwortung stößt auf berechtigte Kritik

Erstellt am 11. März 2016 von hraban57

Grüne Partei weiterhin mit fragwürdiger Politik unterwegs In zwei Tagen findet ebenso im Ländle die 16. Landtagswahl statt, sorgt neben dem bevorstehenden Einzug der AfD die Haltung des amtierenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann zum Freihandelsabkommen TTIP für gewißen Unmut, hatte er … Weiterlesen →

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Plagiatsaffäre: Ursula von der Leyen schrieb „nur“ unabsichtlich ab

Erstellt am 10. März 2016 von hraban57

„Ministerin in Amt und Würden“ mit Extrabonus bedacht Die Liste derjenigen, denen man ein Plagiat vorwerfen muß, wird immer länger, von den bisherig Unbekannten mal abgesehen. Hat die derzeitige Bundesministerin für Verteidigung (angesichts der deutschen Beteiligung im Syrien-Krieg eher als … Weiterlesen →

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