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Tag Archives: Bundespräsident
Der aktive Schutz der Verfassung, den die Mütter und Väter des Grundgesetzes wollten
Ein (Amts-)Eid ist für den Schwörenden bindend. Ein Eidesverstoss ist gleichbedeutend mit einem Meineid. Dabei ist es unbedeutend, ob das bei einem Bundespräsidenten nicht justiziabel ist. Oder geradezu sophistisch, wenn zwischen promessorischen -versprechenden- und assertorischen -versichernden- Eid unterschieden wird. Ein Eid ist eine besonders bindende Form des Versprechens, eine ethisch-moralische Selbstbindung des Schwörenden. Verbunden mit der religiösen Formel noch stärker. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Bundespräsident, Grundgesetz, Lothar Klouten, Schutz, Staatsrechtslehre
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AfD-Politiker bestätigen ihre rassistische Haltung
Die perfiden Träumereien eines Holger Arppe. Die Aufdeckung rassistischer Chatprotokolle zwangen ihn wohl dazu, zurückzutreten. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kurznachrichten
Verschlagwortet mit AfD, Bundespräsident, Holger Arppe, NSU-Prozess
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Advent, Advent, ein Wichtel flennt
Nö, wir sind nicht im Land der unbegrenzten Möglichkeiten, aber och in Deutschland kann ein Kriegstreiber und Sozialrassist es weit bringen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Satire
Verschlagwortet mit Advent, Bundespräsident, Heuchler, Volk, Wichtel
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Makadomo 