Frontex-Pushbacks alles andere als einmalige Praxis

Erstellt am 10. April 2021 von hraban57

Europas Grenzpolitik hält sich keinesfalls an Menschenrechte

Im Grunde genommen zeigt sich exakt an dieser Stelle das ganze Ausmaß von zahlreich verfehlten politischen Entscheidungen, die im Endeffekt auch Flüchtlingsströme hervorrufen. Die Hochburg Europa wappnet sich mit äußerst fragwürdigen Verhaltensweisen an den Außengrenzen der EU, was wiederum Frontex richten soll.

Zweifellos finden Pushbacks in der Ägäis statt, wie kürzlich der Spiegel berichtet, mehr als hundert Flüchtlingsboote seien bei Frontex-Einsätzen zurückgestoßen worden. Selbstverständlich steht der Chef der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache, Fabrice Leggeri, in scharfer Kritik, schließlich hat er dies zu verantworten, auch wenn er die Rechtsbrüche mit der fadenscheinigen Behauptung verteidigt, es handle sich um ein legales „Abfangen“ der Boote, Griechenland praktiziere dies seit März des letzten Jahres.

EU-Kommission kann nicht länger den Frontex-Einsätzen zustimmen

Was wiederum Juristen betont bestätigen, Grenzbeamte hätten sich an Verpflichtungen des internationalen und europäischen Rechts zu halten, dies bedeutet nunmehr eine Retourkutsche gen Fabrice Leggeri. Bereits im Dezember hatten Ermittler der europäischen Antibetrugsbehörde Olaf dessen Büroräume durchsucht, Europaabgeordnete ließen es sich nicht nehmen, eine eigene Prüfgruppe einzurichten, um Leggeris Praktiken zu untersuchen.

Doch wie lange soll die berechtige Kritik noch anhalten, folgen daraus erforderliche Konsequenzen, die gar dazu führen, daß Fabrice Leggeri zurücktritt? Die EU steht nämlich gleichwohl in der Kritik selbst, verharrt sie zu lange tatenlos. Völlig zu Recht prangern kritische Medien die Vorgänge an.

Das Flüchtlingselend exemplarisch für eine verfehlte Weltpolitik

Nichts geschieht zufällig, alles hat seine Ursprünge, die manchmal nur mittels akribischer Erklärungen beschrieben werden können. Um es mal relativ kurz zu verdeutlichen, eine harsche Politik des Wettrüstens, etliches Kriegsgeschehen, Ressourcen-Ausbeutung zu Lasten der Umwelt zieht weltweite Probleme nach sich, die Menschen versuchen ihr Bestes daraus zu machen, um am Ende notgedrungen zu fliehen. Flüchtlingsströme versuchen ihr Glück im vielversprechenden Europa, was wiederum seine Grenzen äußerst wirksam dicht macht, wie wir bei den jüngsten Frontex-Pushbacks erleben müssen.

Weiterhin aktuell die Rettungskette zum Mittelmeer, wir interviewten im Januar 2020 Rahel S.,  die zusammen mit Gleichgesinnten diese Aktion ins Leben rief. Trotz Corona sind Konzepte der Realisierung in Planung. Was die Not von Flüchtlingen selbst anbelangt, darüber berichtete uns Ina Felina im Interview mit ihrem ‚Projekt 009’. Die beherzten Aktionen deuten auf die Problematik hin, die weiterhin die Menschen vor Ort belastet. Solange Politik es versäumt, Flüchtlingen real wesentlich wirksamer zu helfen, hält das Elend an, sorgt auch Frontex für Menschenrechtsverletzungen, die gleichzeitig Despoten beflügelt, ihr Verhalten erst recht durchzusetzen.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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In Tiefen Augen schauen

Erstellt am 9. April 2021 von hraban57
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Bild von Hans Braxmeier auf Pixabay

Darf ich dein Gefühl benützen,
nicht um es abzunützen,
noch will ich es stehlen
oder zu meinen eigenen zählen,
verstehen will ich dich,
begreifen, sonst ist es hinderlich
auf dem Weg zu dir
wie eine geschlossene Tür,
versperrt bleibt mir zu spüren,
welch Qualen dich berühren,
und sollten sie mich runterziehen,
und ich kriech‘ auf meinen Knien,
so wirst du, so habe ich Vertrauen,
auch in Tiefen in meine Augen schauen.

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Gedichte

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Wagenknechts Linkskonservatismus ein Widerspruch in sich

Erstellt am 8. April 2021 von hraban57

Die Spaltung der Linken kommt nicht von ungefähr

Jener Prozeß hält schon länger an, zeichnete sich in den letzten Jahren ab und erreicht nunmehr seinen dramatischen Höhepunkt nahezu zeitgleich, als Katja Kipping den Vorsitz abgab, Janine Wissler übernahm, Sahra Wagenknecht zuvor bereits sich zurückgezogen hatte. Eine Entwicklung, die keinesfalls folgenlos bleiben wird, die linke Partei erheblich erschüttert, ausgerechnet in Bundestagswahlzeiten, wo sie ohnehin laut Prognosen die wenigsten Wählerstimmen zu erwarten hat.

Dem politischen Gegner kann dies nur recht und billig sein, ganz besonders rechtskonservative Parteien wie die Union und die FDP reiben sich garantiert die Hände, während Nazis ohnehin frohlocken, die Grünen im Begriff sind, die Ländle-Koalition auf Bundesebene zu übertragen. Mit Sahra Wagenknechts neuer Streitschrift „Die Selbstgerechten“ befaßt sich Edith Bartelmus-Scholich in ihrer Rezension bei scharf-links.

„Lifestyle-Linke“ werden zu Moralapostel stilisiert

Wie die Rezension zum Besten gibt, linkes Versagen soll zu den Erfolgen rechter Parteien geführt haben. Zieht man die denkwürdigen Auftritte Sahra Wagenknechts in den letzten Jahren hinzu, kommt man viel eher zu dem Schluß, daß sie selbst erheblich dazu beigetragen hat, Die Linke zu diskreditieren.

Im Herbst 2018 ließ sie sich nicht von ungefähr bei #Unteilbar gegen Rechts in Berlin nicht blicken, legte viel größeren Wert auf ihre Aufstehen-Bewegung, es tummelt sich halt offensichtlich besser mit fragwürdigen Gelbwestlern, die keinerlei Berührungsängste mit Rechtsradikalen haben. Parallelen zur Querfront sind nicht zufällig vorhanden, da vermischt sich manches, ohne dies klar und deutlich zu trennen!

Oskar Lafontaines Kehrtwende ziemlich fragwürdig

Der Kreis schließt sich, letztendlich folgt Sahra Wagenknecht dem politischen Treiben ihres Mannes. Oskar Lafontaine wiederum fiel bereits 2007 auf, als er mit Thilo Sarrazin zu dessen neuer Buchveröffentlichung auftrat, in Katharina Schulers Artikel in der Zeit, „Ein langer Prozess der Entfremdung“, hinterfragt sie dessen Äußerungen über Flüchtlinge.

Selbstverständlich regt das linke Politiker auf, doch die Katze ist ohnehin längst aus dem Sack, wer sich das Treiben von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine näher betrachtet. Allein schon die widersprüchliche Formulierung von einem sogenannten Linkskonservatismus spricht Bände, verdeutlicht einmal mehr, wohin es die beiden treibt. Weg von einer klaren linken Politik, die wird dadurch viel eher zermürbt, gespalten, was keinesfalls im Interesse dieser Partei sein kann und darf.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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Anbiederung der EU der Türkei gegenüber untragbar

Erstellt am 7. April 2021 von hraban57

Der Sultan von Ankara frohlockt angesichts derartiger Schmeicheleien

Verbockt hat’s mal wieder Ursula von der Leyen. Eine Fortsetzung ihrer politischen Laufbahn, jetzt als Präsidentin der Europäischen Kommission muß sie eher weniger Kritik und Gegenwind befürchten, einmal im gemachten Nest sicher angekommen, verzeiht ihr die Hochriege des politischen Parketts nur allzu oft etliche Verfehlungen.

Trotzdem tauchen hier und da ein paar kritische Stimmen auf, Susanne Güsten betitelt im Tagesspiegel, dieser Türkeibesuch gehört abgesagt. Davon ließ sich natürlich Von der Leyen keinesfalls abschrecken. Ganz im Gegenteil, die EU bietet Erdoğan einen Neustart an – und übt Kritik, wie T-Online zum Besten gibt. Allerdings schon wesentlich abgeschwächter was den kritischen Konsens anbelangt.

Zu viele Zugeständnisse nutzt Erdoğan für sich selbst aus

Der türkische Despot hat schon ziemlich lang seinen harschen Kurs abgesteckt, was vor allem die EU sowie die Nato weiterhin nicht wahrhaben wollen, da etliche Abhängigkeiten verbleiben, die die Türkei in Sicherheit wähnt. Doch wer obendrein noch mit Zugeständnissen nach Ankara sich begibt, darf sich hinterher keinesfalls wundern, daß Erdoğan dies für eigene Zwecke schlichtweg ausnutzt.

Die Türkei schützt Vergewaltiger von Minderjährigen, Frauenrechte werden gezielt mit Füßen getreten, eine gezielt geplante Retourkutsche angesichts der Proteste von La Tesis. Gerade bei Erdoğan läßt sich prima ablesen, was er von Frauenrechten hält, man braucht nur den Wandel bei der eigenen Gattin zu dokumentieren.

Schon länger befindet sich der demokratische Westen im Klammergriff des Islamismus, wie auch Emmanuel Macron des Öfteren anmahnt. Der EU scheinen demokratische Spielregeln unwichtig zu sein, sonst hätte sie erst gar nicht den Besuch in die Türkei angetreten.

Heuchelei soweit das Auge reicht

Insofern profitiert Ankara von diesem Besuch erneut. Der politische Schaden hat weitreichende Folgen, den die Türkei für ihre Zwecke zu nutzen weiß, wie man längst unschwer erkennen sollte, denken wir an die Teilhabe im Syrienkrieg, das Einmischen in Libyen, an die aggressive Haltung im Mittelmeer vor der griechischen Küste, an die Aussetzung des Flüchtlingsabkommens, an massive Menschenrechtsverletzungen, an den angezettelten Krieg gegen Kurden.

Ein EU-Betritt darf als unabsehbar betrachtet werden, selbst wenn Erdoğan dies erneut einfordert. Angesichts jener etlichen Verfehlungen ist dies gar keine Option. Gleichzeitig spiegelt die anhaltende Heuchelei wider, was die EU selbst anbelangt. Sie widerspricht ihren Vorgaben und Geboten, eine Schwächung, die viel eher die eigene Unglaubwürdigkeit unterstreicht. Kein guter Weg, den wiederum politische Gegner für ihre Zwecke mißbrauchen.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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Applauslieferanten

Erstellt am 5. April 2021 von hraban57

Ihr Applauslieferanten der Stimmungsmacher,
die Ungeheuerlichkeitenkracher
auf der Straße platzen lassen,
diese verschmähten Clowns der Klassen,
die Dilettantismus als Pflichtfach wählten,
damit Unzufriedenheiten sie nicht mehr quälten,
jetzt mit Karnevalsradau und Sprücheklopfen
aus dem Stein des Haßes pressen den letzten Tropfen,
sich als Narrenfänger nach Postleitzahlen tarnen
und die Leute vor dem bösen Erwachen warnen,
das sie selbst mit arrogantem Lächeln inszenieren,
die wollen Menschen am Nasenring herumführen,
die wollen keine Freiheit für Gefühle und Gedanken,
die wollen Kapitalgewinne, um ihren Frust aufzutanken,
die wollen humanes Handeln in Käfige stecken,
die wollen, daß alle die Stiefel des Gehorsams ablecken,
und ihr, die ihr den Narrenfängern Vertrauen schenkt
und euch mit ihnen in Massen zusammendrängt,
um sich auch mit ihnen als Opfer auf Bühnen zu stellen,
ihr seid es, die gerade demokratische Werte zerschellen.

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Gedichte

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Corona-Leugner dürfen sich weiterhin austoben

Erstellt am 5. April 2021 von hraban57

Heute zehntausend und morgen gar mehr?

Dies wünschen sich jene Querulanten gar sehr, weil eine Meinungsdiktatur sie nonstop abstraft, eine Polizeimeute freundlich gafft, Grund genug sich sicher zu fühlen, sollen Gegendemonstranten sich mit Masken verhüllen. Corona-Leugner halten die Pandemie für eine Mär, ihr Recht auf Demos daher nur noch fair.

Daß sie dabei andere frechweg gefährden, und das kann sehr gefährlich werden, interessiert sie einen Dreck, Hauptsache Merkel und Co. sind weg. Gemeinsam mit Nazis tummelt es sich völlig ungeniert, am Ende ihnen sowieso nix passiert. Der Staat hat all die Zeit nur zugeschaut, sich eben keinesfalls getraut, ihnen Paroli zu bieten, Politiker sich nicht mal darüber berieten.

Manch einer hat dadurch ein Déjà-vu, erinnert sich an angebliche Aufarbeitung der Nazi-Zeit. Dazu ist bis heute dieses Land überhaupt nicht bereit, man läßt die Nazis einfach gewähren, wähnt sich in politisch-korrekten Sphären, während die braune Brut erneut auf den Straßen lustwandelt vor Wut. Schwamm drüber, Ignoranz das Zauberwort beim Affentanz, man dichtet sie um in Konservative, das ist das Fiese! Drum hält auch die Polizei still, ohje, wie schrill!

Während das Virus uns alle eines Besseren belehrt, handelt man auch in Stuttgart verkehrt. Heute zehntausend sich auf den Straßen und Plätzen tummeln und morgen viel mehr in anderen Städten zielsicher ohne Masken bummeln? Wie lang halten die Menschen das noch aus, trauen sich kaum noch aus dem Haus, während man jene Querulanten einfach läßt? Na, wer hier wohl gegen wen tatsächlich hetzt?

Was muß noch alles geschehen, bis Politik hat ein dringendes Einsehen? Man kann ihr nur bescheinigen, sie will sich darauf einigen, Zwietracht zu säen. Paßt übrigens zum bisherigen Weg, das ist tatsächlich ziemlich schräg. Während bei Linken mit aller Macht manch Knüppel auf sie bei Demos kracht, wird dem rechten Mob gegenüber freundlich gelacht. Was das wohl entfacht?

Angeblich hielt man in Stuttgart wegen der Bundestagswahl die Füße still. Das glaube mal wer will, in Wirklichkeit sind Corona-Leugner gar erwünscht, man eigene Verfehlungen dadurch übertüncht, Hauptsache die große Masse merkt es nicht. Na, geht auf beim ein oder anderen ein Licht? Da ist viel Geld im Spiel, so das erklärte Ziel. Mit enormen Summen wird ein rechter Mob gelenkt. Doch geschenkt. Kritische Presse dies zwar benennt, aber wenn der Pöbel Journalisten überrennt, am Ende kein Schuldiger wird gefunden. Nazitum zieht weiterhin seine gewollten Runden.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Satire

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Wind in ihren Augen

Erstellt am 4. April 2021 von hraban57
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Bild von 99mimimi auf Pixabay

Sie hatte diesen Wind in ihren Augen,
diesen stillen, der Momente in Zeitlupe mißt,
der wärmenden Unruhe, der Taten abbricht.

Sie hatte diesen Wind in ihren Augen,
diesen tosenden, der schneller als die Ewigkeit ist,
der zuckenden Blitze, der die Welt zerbricht.

Sie hatte diesen Wind in ihren Augen,
diesen sorgenden, der ahnte, was Gewißheit ist,
der direkten Wahrheit, in der du Liebe bist.

Sie hatte diesen Wind in ihren Augen,
diesen wütenden, der Erkenntnisse stets vermißt,
dem unheilvollen Trübsal, in der du ihr Spiegel bist.

Sie hatte diesen Wind in ihren Augen,
diesen glänzenden, der Staubkörner zum Funkeln bringt,
der Melodien gebiert, der dich tanzen läßt im Lichtermeer.

Sie hatte diesen Wind in ihren Augen,
diesen Luftzug, der Sprache ersetzt aus dem Brunnen der Seele,
der Gefühle schreibt, der Lachen und Weinen vermehrt.

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Gedichte

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