Rüstungsausgaben im Fokus eines neu entbrannten GroKo-Streits

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/6/65/2018-12-09_SPD_Europadelegiertenkonferenz_Olaf_Scholz_2889.jpg/320px-2018-12-09_SPD_Europadelegiertenkonferenz_Olaf_Scholz_2889.jpg

Wikimedia Commons CC BY-SA 3.0

Kann sich eine SPD durchsetzen?

Um gleich mal die Frage vorneweg zu beantworten, wohl eher nicht. Selbst wenn Olaf Scholz in seiner Rolle des Finanzministers derzeit auftrumpft, AKK Paroli bietet, beim Streit über Verteidigungsausgaben sie sabotiert. Das mag er gern, hatte er auch erfolgreich gen Ursula von der Leyen vollbracht. Doch die Lage spitzt sich stetig zu.

Mit diesen USA und einer Nato, die Deutschland des öfteren angemahnt hat, doch die zwei Prozent Mehrausgaben endlich umzusetzen. Es allerdings daran erinnert, daß Schluß mit Friedensabsichten ist, weitere Kriege ohnehin vorprogrammiert sind. Das wissen sämtliche Beteiligten, nehmen dies gar selbstverständlich in Kauf, das daraus resultierende Leid. So schmutzig offenbart sich Politik, die obendrein für sich in Anspruch nimmt, ihr gewähltes Wahlvolk zu vertreten. Ein dramatischer Trugschluß, da letztendlich Hochfinanz und Großkapital als die eigentlichen Dirigenten im politischen Weltorchester zu bezeichnen sind.

Scholz’ Auftritt nur heiße Luft

Damit möchte er wohl punkten, die SPD als Widersacher in der GroKo positionieren, zumal auch bei der Grundrente längst keine Einigung getroffen wurde. Einerseits wird mit angeblicher Zufriedenheit bei der Halbzeitbilanz jenes Regierungsbündnisses nach außen hin geprotzt, in Wirklichkeit stehen Merz, AKK, Spahn und Co. längst in den Startlöchern, um die Merkel-Ära abzulösen, notfalls mit einkalkuliert ohne die schwächelnden Sozialdemokraten.

Insofern hat Scholz’ Auftritt keine großartige Bedeutung, man könnte es auch als Machtspielchen interpretieren. Andererseits muß sich AKK selbst die Frage stellen lassen, ob sie tatsächlich dermaßen blauäugig ausgerechnet jener Trump-USA folgen möchte. Dieser Weg ist schließlich zum Scheitern verurteilt, mit Friedenssicherung hat die Nato kaum was mehr am Hut.

Macrons „Hirntod“-Bemerkung ein Widerspruch

Zumal gerade Frankreich meist sehr willig den USA als Bündnispartner zur Seite steht. Sicherlich liegt Trumps Iran-Politik auch Macron schwerlich im Magen, kann der geplatzte Atom-Deal diesen keineswegs zufriedenstellen, aber dessen Bemerkung, es gebe keine Kooirdination bei strategischen Entscheidungen zwischen den Nato-Staaten und den USA, kommt reichlich spät und deplatziert.

Denn Erdogans jüngst angezettelter Krieg in Nordsyrien kam nicht allzu überraschend, auch nicht für Frankreich, obendrein hatte Macron diesen nicht scharf genug verurteilt. Insofern mag dessen Rüge, Europa könne sich nicht mehr auf die USA verlassen, zwar zutreffen, doch Konsequenzen daraus hatte auch er bisherig vermieden.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Karg das Zuhause

https://pixabay.com/photos/housing-real-estate-estate-mortgage-1647624/

pixabay.com

Sie eilen
in Scharen
vorbei
an bunten Waren.

Keine Zeit
sich zu erfreuen,
zu wenig Geld,
sie stets bereuen.

Karg wirkt
das Zuhause,
verblaßt die Farben
nach der Kaufsause.

Langeweile
macht sich breit,
Eintönigkeit sie
zum nächsten Kauf treibt.

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Gedichte

Veröffentlicht unter Gedichte | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Wider der Verharmlosung von Rechtsextremismus

Ende der Zeit der SED-Romantik

Was haben wir in Jugendtagen nächtelang diskutiert, was denn der Sinn sei von Mao, Lenin, den Sozen und Co., während manch Unbehagen sich ausbreitete ob der angeblichen Glanzleistungen des real existierenden Sozialismus. Parallel die völlig berechtigte Kritik am Großkapitalismus, an einen neoliberalen Weg, den gerade die FDP mit stoischer Gelassenheit verfolgte.

Dazwischen all die Hardliner, die gerne mit anarchistischen Phrasen aufwarteten, jedwede Staatsform ablehnten. Verständlich mit Blick zurück zur Hitler-Zeit, zum ostdeutschen Nachbarn, obwohl ein echter Sozialismus ohne die Selbstverständlichkeit der SED-Bonzen, den oberen Zehntausend mit Sondergelüsten und –rechten ohne weiteres tragbar gewesen wäre in unseren Köpfen. Stattdessen Frust ob niederschmetternder Realitäten.

Die Folge erreichte uns prompt, als nach Meinhof die RAF sich deutschlandweit austobte, linker Terror die Staatsmacht herausforderte, diese sich nicht lumpen lassen ließ, mit entsprechender Härte durchgriff, teilweise unverhältnismäßig selbst Intellektuelle oder gar Künstler wie einen Heinrich Böll unter Generalverdacht stellte. Eine kritische Hinterfragung dieses hauptsächlich CDU-gelenkten Systems wurde mitnichten geduldet.

Kein Wunder, daß mit den Bürgerbewegungen eine grüne entstand, weil die Sozen keinen Blick für Umweltbelange hatten, erst recht nicht für eine scharfe Trennlinie zur konservativen Mitte. Insofern mußte aus ehemaliger SED eine PDS hervorgehen, die schließlich am Ende zur Die Linke als Partei sich entwickelte, weil die SPD unter Helmut Schmidt ihre sozialistischen Ziele aus den Augen verlor, mit dem Verrat des Herrn Schröder hin zur Agenda 2010 gänzlich letztlich der Union in den Hintern kroch, um anschließend in einer GroKo zu landen. Mit dem Verlust von Wählerstimmen, Tendenz steigend.

Bei derartigem Parteigerangel einer sogenannten Mitte mußte und konnte sich der Rechtsextremismus prima entwickeln, ungebremst. Zumal gleichzeitig gerade die C-Parteien nicht locker ließen, mit freundlichster Unterstützung der Liberalen, den Linken stets einen Extremismus zu unterstellen, der lediglich bei ein paar wenigen ewig gestrig Versprengten noch zutraf, keinesweg bei Politikern der Linkspartei, wie auch Extremismforscher Alexander Häusler jüngst im Deutschlandfunk bemerkt hatte.

PDS-Geschwafel war gestern, erst recht der ewige Vorwurf zur SED-Affinität, mit der gern immer noch völlig verfehlt argumentiert wird. Aber ein latent vorhandener Rechtsextremismus, der sollte uns alle angehen, zumal dieser sich immer dummdreister durchzusetzen versucht, landes- und bundesweit. Schluß damit, richtet Eure Augen gen sich formierenden Faschismus, bevor dieser tatsächlich sich neu etabliert!

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Meinung

Veröffentlicht unter Meinung | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

So viel für mich

https://pixabay.com/photos/nature-landscape-ka%C3%A7kars-2689777/

pixabay.com

Ich liebe es.
Es ist schön.
Schön einfach.
Einfach schlicht.
Schlicht schön.
Schön ist es.
Es ist Leben.
Leben, so viel für mich.

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Gedichte

Veröffentlicht unter Gedichte | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Thüringer CDU auf äußerst fragwürdigem Kurs

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/c/c7/Th%C3%BCringerLandtag.jpg/640px-Th%C3%BCringerLandtag.jpg

Wikimedia Commons CC BY-SA 3.0

Mohrings Taktiererei untragbar

Wer innerhalb der CDU die christlichen Werte über Bord schmeißt, begeht Verrat an der Partei. Das könnte man jetzt generell als Maßstab für diese Volkspartei ansetzen, dann erübrigt sich eigentlich jedwede weitere Diskussion, weil es unzählige Beispiele gibt, wo bei Christdemokraten, übrigens gleichwohl bei der CSU, ihr C im Parteinamen nicht mehr als würdig zu bezeichnen wäre.

Hierbei geht es aber um Abtrünnige in der Thüringer CDU, die allen Ernstes Gespräche mit der Nazi-Partei AfD fordern. Ein NoGo, dennoch verhält sich Mike Mohring zögerlich, der CDU-Landrat Werner Henning äußert sich dazu: „Mohrings Blinken zur AfD ist unerträglich“. Recht hat er.

Schnellebigkeit in der Politik

Dies offenbart sich mal wieder innerhalb weniger Tage. Hatte noch Mike Mohring beteuert, eine Kooperation mit der AfD auszuschließen, zählen jetzt machtpolitische Erwägungen, gar mit den geheimen Stimmen von AfD-Abgeordneten den Sessel des Ministerpräsidenten erklimmen zu wollen. Daß dies Werner Henning rügt, ist mehr recht als billig.

Mike Mohring verrät somit die eigene Linie, als er noch vollmundig in Markus Lanz’ Talkshow sich als konsequenten Politiker präsentierte, mit der AfD nicht zu verhandeln. In der Tat ein äußerst schädlicher Kurs für die CDU, die ohnehin immer mehr Stimmen verliert, nicht nur landesweit, sondern auch bundesweit, unabhängig davon ob man ohnehin bei dieser Partei von einer Volkspartei sprechen darf. Im Grunde genommen gibt es gar keine.

Wendehälse schädigen das Vertrauen der Wählerschaft

Um gleichzeitig besonders jenen Nazischergen Stimmen zu verschaffen. Unfaßbar, was da gerade hierzulande geschieht. CDU-Politker wollen mit Nazis kooperieren! Sicherlich wird genau das kleingeredet, man flüchtet sich in Ausreden, die AfD sei konservativ, sogar volksnah. Das Gegenteil ist aber der Fall, wer sich deren Parteiprogramm vergegenwärtigt!

Ganz abgesehen von etlichen in dieser Partei, die gar keinen Hehl daraus machen, mit Nazis zusammenzuhängen, denselben Shitstorm überall von sich tönen. Der politische Schaden ist enorm, darüber sollte auch die Bundes-CDU sich im Klaren sein. Wenn jetzt nicht postwendend ein wesentlich deutlicheres Machtwort kommt, muß man den Demokratiewillen in diesem Land in Frage stellen.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

An die 17 CDU-Funktionäre

https://pixabay.com/vectors/capitalism-fascism-hate-152816/

pixabay.com

Wo ist euer Anstand?
Ich frage nicht nach dem Verstand!

Holocaustleugner.
Vogelschiss der Geschichte.
Auf Leichen pissen.
Denkmal der Schande.
Judaslohn.
Wenn wir kommen,
dann wird ausgemistet.
Grenzen dichtmachen,
grausame Bilder aushalten.
In Anatolien entsorgen.
Merkelnutte.
Grube ausheben, Löschkalk drüber.
Wir werden sie jagen.
Dem deutschen Volk
„das Fleisch von den Knochen fressen“.

Wo ist euer Anstand?
Ich frage nicht nach dem Verstand!

Wie könnt ihr es wagen,
nur ansatzweise sagen,
ihr wärt kompromißbereit,
seid ihr noch gescheit,
mit Personen verhandeln zu wollen,
die niemandem Respekt zollen,
weil sie deren Ideologie ablehnen,
eine Partei der Irrlehren
hofieren,
bedeutet parieren
nach deren Vorstellungen,
damit ist der Umsturz gelungen.

Wo ist euer Verstand?
Ihr habt kein bißchen Anstand!

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Gedichte

Veröffentlicht unter Gedichte | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Kaum eine Chance auf Ende atomarer Bedrohung

Gorbatschows Warnung verhallt eher ungehört

Am 09. November gedenken viele Menschen besonders hierzulande dem Mauerfall vor 30 Jahren, wobei Michail Gorbatschow eine nicht unwesentliche Rolle spielte, die übertriebene Belobigung über Helmut Kohl als unverhältnismäßig bezeichnet werden kann.

Mit ein Anlaß für den inzwischen 88-jährigen ehemaligen sowjetischen Staatschef, vor einer „kolossalen“ Gefahr zu warnen, „alle Nationen, alle, sollten erklären, daß nukleare Waffen zerstört werden müssen“, wenige Wochen zuvor habe Wladimir Putin die USA aufgefordert, schnellstmöglich Gespräche über eine Verlängerung des New-Start-Vertrags zur Begrenzung strategischer Atomwaffen zu führen.

Mit The Donald bewegt sich nichts

Erst recht nicht, weil dieser viel zu beschäftigt damit ist, das bevorstehende Impeachment-Verfahren abzuwehren, obendrein vor Inkompetenz in vielen Bereichen ohnehin glänzt, denken wir an den jüngsten Fauxpas, wo er tatsächlich an Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom twitterte, dieser möge sich zusammenreißen, er habe „furchtbare Arbeit bei der Waldbewirtschaftung“ geleistet.

Keine gute Voraussetzung für die wichtige Thematik einer atomaren Abrüstung. Hatten wir noch Hoffnung, daß evenetuell dieses leidige Problem wenigstens mittels INF-Vertrag in richtige Bahnen verläuft, machte Trump vieles zunichte, die internationale Sicherheitsheitsarchitektur ist somit erst recht gefährdet. Von einem UN-Atomwaffenverbot kann daher gar keine Rede mehr sein.

Die weltpolitische Lage alles andere als entspannt

Zu viele Krisen und Kriege bahnen sich an, schaut man zum Nahen und Mittleren Osten, dem neuen Kalten Krieg zwischen den USA und Russland, nach Nordkorea, nach wie vor zur Ukraine, nach Afrika und zum Handelskrieg mit China.

Insofern hat Michail Gorbatschow unbedingt Recht, selbst wenn besonders fanatische „Putin-Versteher“ diesen eher belächeln. Welch Armutszeugnis. Man sollte den aalglatten russischen Präsidenten nicht loben, dafür herrscht im größten Land der Erde eine viel zu hohe Armut, zeugt die Einschränkung der russischen Internetregulierung für genügend Zündstoff, egal wie dies gerechtfertigt wird. Die Menschen vor Ort fühlen sich natürlich benachteiligt, das schafft eher Unfrieden im Volk.

Alles ganz schlechte Prognosen, die atomare Bedrohung abzubauen. Dazu bedarf es wesentlich besonnenere politische Persönlichkeiten als ausgerechnet jenen Trump oder Putin, einen cholerischen Narzißten und einen superreichen Ex-KGB-Mann.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

Veröffentlicht unter Quergedachtes | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar