Makadomo

https://www.flickr.com/photos/partyofeuropeansocialists/52429439831/sizes/z/ (CC BY-NC-SA 2.0

Kein Zufall, sondern ein Armutszeugnis

Sowohl die Konservativen, die Liberalen als auch die Rechtsradikalen frohlocken, während die Grünen keinesfalls staunen, die Linken berherzt nicken über die herben Niederlagen und erst recht die jüngsten Umfragen der Sozialdemokraten, die nunmehr bei 13 Prozent herumdümpeln. Selbst schuld, möchte man ihnen entgegenschmettern, zumal sie mit Bundeskanzler Olaf Scholz so gar keine gute Figur machten in dieser Ampelkoalition.

Kein Grund ins selbe Horn zu blasen wie weite Teile der Medien und all die Neider, die keinesfalls verstanden haben, was jenes Ampelbündnis an wichtigen Weichenstellungen geleistet hatte. Gegen den bösartigen Widerstand all jener Kräfte, die den Klimawandel als ideologische Mär verteufelten bis hin zu den Superreichen, den Eliten, die schon immer die Union favourisierten, die dafür sorgt, daß sowohl die Erbschaftssteuer als auch die Vermögenssteuer nicht erhöht oder wiederbelebt wird.

Willy Brandt und Helmut Schmidt würden sich im Grab umdrehen

Nur mal den Zeitraum von 1969 bis 1980 betrachtet, vier Bundstagswahlen, in denen die SPD nicht unter 40 Prozent im Ergebnis abschloß, das beste erreichte sie 1972 mit 45,8%, während die Union mit  nur 44,9% knapp dahinter lag. Erst 1998 konnte Gerhard Schröder die Sozialdemokraten wieder über 40 Prozent hieven, erreichte die SPD 40,9 %, übrigens die Union lediglich 35,2 %.

Insofern dürften sowohl Willy Brandt als auch Helmut Schmidt sich wohl im Grab umdrehen angesichts dieses jetzigen dramatischen Ergebnisses, zur letzten Bundestagswahl nur 16,4 % und gar in der jüngsten Infratest dimap Umfrage lediglich 13%, welch fatales Signal! Ein Armutszeugnis par excellence. Die KleiKo offenbart ziemlich deutlich, was dabei vor unseren Augen geschieht. Sozialdemokraten, die das „S“ im Parteinamen nicht so wichtig nehmen, denken wir an die Migrationspolitik, an das Aussetzen der Stromsteuersenkung, an das Herumdoktern beim Bürgergeld, an halbherzige Überlegungen, dem Gas den Vortritt zu gewähren, dabei den Klimawandel minimum bis 2050 vor sich hinzuschieben.

Diese AfD reibt sich längst die Hände

Obendrein verhandelt sie mit dem BSW, denn BSW-Chefin Wagenknecht zeigt sich offen für Gespräche mit der AfD, wie die Zeit schreibt. Vordergründig wird behauptet, man müsse miteinander reden. In Wirklichkeit aber ähneln sich in außen- und migrationspolitischen Positionen die beiden Parteien. Kein Wunder, zumal das BSW schon länger mit dem Feuer der Nazis liebäugelt. Daß dabei eine Brandmauer ins Lächerliche gezogen wird, sollte nicht weiter verwundern. Ganz ähnlich hatten sich auch in den 1920er Jahren etliche politische Strömungen geäußert, die Nazis zu verharmlosen, um sich selbst in Position zu rücken, wenn diese dann die Macht an sich reißen.

Ganz offensichtlich erleben alle noch wenig vorhandene demokratische Parteien, was es bedeutet, eben nicht zu handeln, sondern die AfD und ihre Schergen gewähren zu lassen. Allen voran Politiker wie Jens Spahn u.a., die gar einen Trump hochhalten. Welch bitterer Beigeschmack, das läßt ziemlich tief blicken. Die SPD täte sehr gut daran, sich noch rechtzeitig zu besinnen, bevor es zu spät ist!

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik