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Parteienlandschaft formiert sich neu
Als die Bundesrepublik noch jung sich präsentierte nach verlorenem Krieg, dieser Nazi-Herrschaft, bestimmten anfangs zehn Parteien die Geschicke des Landes, vom vierten bis neunten Bundestag beherrschten die bekannten vier Parteien das politische Geschehen. Erst mit dem Einzug der Grünen zum zehnten Deutschen Bundestag griffen die jahrelangen Proteste von Umweltbewegungen, weil schon damals die Sozialdemokraten Stimmen im Volk nicht bemerkten.
Zum zwölften Bundestag wurde deutlich, daß pseudolinkes Gehabe der Grünen und ein konservativer Kurs der Sozen gestandene Linke auf den Plan rief, die Partei des Demokratischen Sozialismus erhielt entsprechende Wählerstimmen, positionierte sich im Parlament. Zwölf Jahre später schienen die Linken sich zu verlieren, um allerdings beim sechzehnten Bundestag sich verstärkt zu behaupten, eine Legislaturperiode weiter ihren Parteinamen Die Linke zu finden und obendrein bisherig die meisten Stimmen erhielten.
Der achtzehnte Deutsche Bundestag mußte zum ersten und einzigsten Mal ohne die Liberalen auskommen, ein Jahr später fand jene neugegründete Partei, Alternative für Deutschland, den Weg in die ersten Landesparlamente, um bei der letzten Bundestagswahl als drittstärkste Partei zu punkten. Jene Wähler mögen wohl rechtsradikale Ansichten und das nach dieser deutschen Vergangenheit. Es ist mal wieder soweit!
Linke sammeln sich, eine NAfD durchaus möglich
Doch die etabliert gesättigte Politik wurschtelt einfach vor sich hin. Allein schon die kläglich entstandene, erneute Große Koalition zeugt von viel „Weiter so wie bisher“, während parallel die weltpolitische Lage immer bedrohlicher auch Europa taxiert. Antworten auf dem Fuße? Unbedingt, aber nur beim rechten und linken Lager, die sich obendrein zerstreiten, wie nicht anders zu erwarten.
Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung #aufstehen erhielt erwartungsgemäß etliche Absagen, einen Korb von Konstantin Wecker. Gutes Omen oder denkbar ungünstig? Politische Diskussionen sind stets notwendig, aber ein Zusammenhalt gleichwohl, der bei den Linken schon immer für Furore sorgte. Unsicherheit breitet sich aus, vor allem wenn irritierende Kompromißbereitschaft Wege findet, die mehr als fragwürdig, wenn gar Elsässer und Co. nicht entschieden zurückgewiesen werden!
Doch wer tatsächlich glaubte, es sei bei den Rechtsradikalen anders, der schaut nicht genauer hin. Nach außen zeigten sie sich meist geschlossener, inzwischen legt man jenen Alternativen immerhin einen „rechten Flügel“ nahe. Ein rechter Flügel in einer rechtsradikalen Partei? Zeichen für eine Spaltung hin zur NAfD (Nationale Alternative für Deutschland)? Hat was, nicht nur zum Schmunzeln, sondern hinterläßt Bauchkrämpfe, wie simpel man Wähler manipulieren kann. Die Frage stellt sich völlig zu Recht, was wir Demokraten dem Populismus und den Populisten entgegensetzen können. Mit Sicherheit nicht zwei linke und zwei rechte Parteien im Deutschen Bundestag, dazwischen die anderen, die schon viel zu lang oftmals versagen!
Lotar Martin Kamm
