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Tag Archives: Grundgesetz
Manifest des militanten antifaschistischen Verfassungspatriotismus
Erich Kästner hat den Satz formuliert: „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“
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Veröffentlicht unter Gesellschaft
Verschlagwortet mit Antifa, Grundgesetz, Manifest, Toleranz, Würde
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Der aktive Schutz der Verfassung, den die Mütter und Väter des Grundgesetzes wollten
Ein (Amts-)Eid ist für den Schwörenden bindend. Ein Eidesverstoss ist gleichbedeutend mit einem Meineid. Dabei ist es unbedeutend, ob das bei einem Bundespräsidenten nicht justiziabel ist. Oder geradezu sophistisch, wenn zwischen promessorischen -versprechenden- und assertorischen -versichernden- Eid unterschieden wird. Ein Eid ist eine besonders bindende Form des Versprechens, eine ethisch-moralische Selbstbindung des Schwörenden. Verbunden mit der religiösen Formel noch stärker. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Bundespräsident, Grundgesetz, Lothar Klouten, Schutz, Staatsrechtslehre
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