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Category Archives: Politik
Ein Diktator weniger – Assads Sturz eine gute Nachricht?
Irans Rolle steht vor einer Herausforderung. Der Westen zeigt deutliche Erleichterung ob des Endes jenes brutalen Bürgerkriegs. Weiterlesen
Die bösartige Mär über die Wärmepumpe
Das populistische Geschwätz eben auch seitens Herrn Merz zeigt dessen negative Wirkung. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Grünenbashing, Mär, Merz, Populismus, Wärmepumpe
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Der aktive Schutz der Verfassung, den die Mütter und Väter des Grundgesetzes wollten
Ein (Amts-)Eid ist für den Schwörenden bindend. Ein Eidesverstoss ist gleichbedeutend mit einem Meineid. Dabei ist es unbedeutend, ob das bei einem Bundespräsidenten nicht justiziabel ist. Oder geradezu sophistisch, wenn zwischen promessorischen -versprechenden- und assertorischen -versichernden- Eid unterschieden wird. Ein Eid ist eine besonders bindende Form des Versprechens, eine ethisch-moralische Selbstbindung des Schwörenden. Verbunden mit der religiösen Formel noch stärker. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundespräsident, Grundgesetz, Lothar Klouten, Schutz, Staatsrechtslehre
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Wahldesaster oder nüchterne Erkenntnis?
Das heißt leider immerhin ein knappes Drittel nimmt billigend in Kauf, wieder Nazis gewähren zu lassen. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Erkenntnis, Höcke, jameshawes, Nazis, Wahldesaster
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Europawahl 2024 wichtiger denn je
Ex-SPD-Chef Müntefering entsetzt. Neulich äußerte er sich im „Spiegel“-Spitzengespräch über ein Wahlplakat mit der Aufschrift „Krieg oder Frieden? Sie haben jetzt die Wahl!“. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit agenda, Autokratie, bsw, Demokratie, europawahl
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Harmlose Allianzen oder gefährliche Wende zur EU-Wahl?
Händereiben angesagt angesichts etlicher Differenzen zwischen den rechtsradikalen europäischen Parteien? Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Allianzen, Demokratien, euwahl, Gefährdung, Rechtsradikale
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Farbe bekennen – Demos in mehreren Städten
Mit Demos wird es nicht mehr getan sein, Taten müssen folgen, die unschlüssige Wähler überzeugen können, dann doch den demokratischen Weg einzuschlagen.
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Verschlagwortet mit Correctiv, Demos, Farbe, Rechtsextremismus, Weckruf
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Makadomo 