https://www.flickr.com/photos/lamoncloa_gob_es/44187877164/sizes/z/ (CC BY-NC-ND 2.0)
Ein getrübter „Sieg der Zukunft“
Der Verfall der konservativen Volkspartei PP hatte vor einem knappen Jahr mit dem Ende vom damaligen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy seinen Anfang, setzte sich mit der gestrigen Neuwahl deutlich sichtbar fort, weil sie gerade mal die Hälfte der Stimmen im Vergleich zur Vorwahl des Jahres 2016 erzielen konnte.
Pedro Sánchez mag das Ergebnis der Sozialisten als „Sieg der Zukunft“ feiern, allerdings verfehlte dessen Bündnis mit der Podemos die absolute Mehrheit der Stimmen mit zusammen 43%, was sogar noch rund 0,8% weniger als bei voriger Wahl bedeutet aufgrund der hohen Verluste der Linkspartei. „Wir können“ scheiterte ein Stückweit auch an der rechtspopulistischen Vox, die auf Anhieb mit 10,3% der Wählerstimmen im Parlament Platz nehmen darf. Ein Novum seit Franco, vergleichbar mit der AfD hierzulande.
Regierungsbildung weiterer Kompromisse
Keine leichte Aufgabe für die Spanische Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE), vergleichbar mit der hiesigen SPD. Dessen ehemaliger neuer Generalsekretär und derzeitige Ministerpräsident Pedro Sánchez befindet sich somit in einer besonders schwierigen Lage, eine neue Regierung weiterer Kompromisse bilden zu müssen.
Lediglich zusammen mit kleinen Regionalparteien könnte das rot-rote Bündnis die notwendige Mehrheit im Parlament erringen. Man kann getrost ein rechtes Regierungsbündnis ausschließen, weil der PP, Ciudadanos und Vox insgesamt 29 Sitze fehlen würden, beim Linkslager sind es 11.
Spaniens Wahlbeteiligung wesentlich höher als bei letzter Wahl
Während man hierzulande betroffen feststellt, daß die Wahlbeteiligung mit 76,2% bei letzter Bundestagswahl noch niedrig sei, ihre höchste Beteiligung war 1972 mit 91,2%, schaut es in Spanien ganz anders aus. Bei gestriger Wahl gingen 60,7 % der Wahlberechtigten zur Urne, 9,5 Prozent mehr als im Jahr 2016.
Das bedeutet im Klartext, daß etliche Spanier sich nicht an Wahlen beteiligen. Politikverdrossenheit in Zahlen ablesbar, immerhin gab es 2008 noch eine Wahlbeteiligung von 73,85%, um elf Jahre später über eine hohe Wahlbeteiligung zu berichten, die im Vergleich rund 13% niedriger ist.
Der Verlust jener PP mag für manche Wähler wohl Anstoß genug sein, der Vox ihr Vertrauen zu schenken, die sich für den Stierkampf stark macht, etliche Franco-Anhänger in ihren Reihen zuläßt, ihr Vorsitzender, Santiago Abascal Conde, wertet die Kolonisierung Lateinamerikas als eine kulturelle Großtat. Man kann nur hoffen, daß eine derartige Partei möglichst schnell wieder in der Versenkung verschwindet.
Lotar Martin Kamm
Makadomo 