
Weder Gabriel, Nahles noch Scholz werden’s richten
Wenn obendrein noch Altkanzler Schröder seinen unwichtigen Senf dazugibt, dürfen sich die Sozialdemokraten nicht wunden, daß ihre Talfahrt erst recht rasant zunimmt. Die älteste Partei im Deutschen Bundestag hat in den letzten Jahren vieles versäumt und erst recht verkehrt gemacht.
Mit die schlimmste Entscheidung war die sozialrassistische Hartz-IV-Gesetzgebung des damals verantwortlichen Gerhard Schröder, der heute altklug meint, er müsse seinen Genossen und Genossinnen über den Mund fahren. Eine SPD-Chefin wie Andrea Nahles wagt gar nach den Attacken aus der SPD die Betonung, sich die Kanzlerkanditur zuzutrauen. Ihr gutes Recht, doch nehmen ihr das die Wenigsten ab.
Mit dem Hochmut kommt der tiefe Fall
Was keineswegs aus heiterem Himmel geschieht, schließlich konnte schon vor der letzten Bundestagswahl die nach außen hin zur Schau getragene Geschlossenheit beim SPD-Parteitag die Demontage nicht verbergen. Beim anschließenden Ringen um die Regierungsbildung versagten letztlich alle beteiligten Parteien.
Am Ende wurde sich für die dritte GroKo mit Angela Merkel entschieden, was sich bis heute als unglücklichen Mißgriff herausstellt. Zur Halbzeit kann niemand wirklich eine tolle Bilanz ziehen, auch wenn das hie und da versucht wird. Bereits die neuliche Meldung, Olaf Scholz möge sich eine Kanzlerschaft vorstellen, sorgte für entsprechendes Gelächter, bei Andrea Nahles schaut’s nicht viel besser aus. Sigmar Gabriels Kritik ob ihrer „Basta“-Entgleisungen haben durchaus Berechtigung, trotzdem würde auch der Kohlebefürworter keine glückliche Figur als möglicher Gegenkandidat zur Union machen.
Sonntagsumfragen verheißen nichts gutes für die Sozen
Mit Blick zur Bundestagswahl, die offiziell erst in über 2,5 Jahren stattfinden soll, würde die SPD nicht mal die Hälfte der Stimmen der Union erreichen mit 14,5% laut INSA, hingegen die Grünen 4 Prozent mehr erhielten, eine AfD knapp hinter der SPD als vierte Kraft sich einreihen müßte, während Die Linke immerhin gen 11 Prozent tendiere, sich von der FDP abhebe, die nur 8,5% der Stimmmen kriegen würde.
Erst recht bangen müssen die Sozialdemokraten bei bevorstehender Landtagswahl in ihrer bisherigen Hochburg Bremen, wo sie schon letztes Jahr zur September-Umfrage auf gleicher Höhe mit der Union lag mit 26% bei FGW Telefonfeld, das mag sich inzwischen nicht verbessert haben, wohl eher verschlechtert. Bis zum Wahltermin am 26. Mai verbleibt nicht mehr viel Zeit.
Wagt man eine generelle Prognose fürs Los der SPD, so schaut es ziemlich düster aus, am Ende könnte sie hinter den Linken bei 10 oder gar noch weniger Prozentpunkten landen, während jene AfD stärkste Oppositionspartei bliebe.
Lotar Martin Kamm





