Freihandelsabkommen zwischen der EU und Mercosur vorm Abschluss?

Erstellt am 22. Februar 2018 von hraban57

Widerstand kann es durchaus zum Scheitern bringen

Seitdem ein Donald Trump die Geschicke der USA lenkt, mit seinem America First der Welt aufzeigt, wie herzlich egal ihm bisherige Vereinbarungen sind, Hauptsache Erfolg und Profit beglücken das Wohl der Amis, befinden sich sämtliche initiierten Freihandelsabkommen, wobei der Hegemon beteiligt, auf Stand-by.

Erfreut natürlich sämtliche Gegner jener Freihandelsabkommen, sollte dennoch nicht hinwegtäuschen, daß es auch ohne die USA weitergeht, schließlich läßt man sich nicht derart einträgliche Geschäfte durch die Lappen gehen. Steht insofern das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur vorm Abschluß?

JEFTA mit Stein des Anstoßes – Mercosur bestätigt die Ignoranz

Beim letzten G20-Gipfel in Hamburg wurde es beschlossen: Nach CETA und TTIP folgt JEFTA auf dem Fuße. Entgegen sämtlicher berechtigter Kritik bewiesen die beteiligten Staaten ihren Willen, jenes Freihandelsabkommen unbedingt durchzusetzen, Mitte dieses Jahre soll es unterzeichnet werden, Anfang 2019 in Kraft treten. Gerade beim Investitionsschutz konnte bisherig keine Einigung erzielt werden, aber trotzdem wird die Unterzeichnung und das Inkrafttreten vorgezogen. Welch fatale Einladung zu Ungunsten besorgter Verbraucher.

Mercosur, die zusammengefaßte spanische Abkürzung für Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens) wurde vor knapp 27 Jahren mittels Unterzeichnung des Vertrags von Asunción ins Leben gerufen, wobei neben dem wirtschaftlichen Intergrationsprozeß auch der politische eine Rolle spielen soll. Mit der Öffnung zum Freihandelsabkommen zwischen Südamerika und der EU erhoffen sich die Beteiligten etliche Vorteile, scheinen dennoch dabei die negativen Folgen für die Verbraucher zu übersehen oder gar zu ignorieren.

Stoppen Sie das neue TTIP!

So die Petition und der Aufruf von foodwatch zum Mercosur-Abkommen, das Anschreiben sich an die EU-Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, richtet, sie eindringlich gebeten wird, das bevorstehende Abkommen zu stoppen. Selbst wenn noch manche Hürden bevorstehen, die ein oder andere Verzögerung eine sofortige Umsetzung verhindert, haben wir gerade deshalb noch die Chance, rechtzeitig per Proteste zu intervenieren.

Grund genug, darauf hinzuweisen. Was beim TTIP sich eindrucksvoll zeigte, sollte beim jetzt bevorstehenden Freihandelsabkommen denselben Widerstand beinhalten, im Sinne aller Verbraucher hüben wie drüben des Atlantischen Ozeans.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Proteste und Widerstände

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Des Lebens Wert

Erstellt am 21. Februar 2018 von hraban57
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Mein Kühlschrank ist eine Kammer,
ich deswegen nicht jammer.
Seit Tagen hüte ich das Bett,
die Heizung ist nicht nur defekt.

Das Auto gibt es längst nicht mehr,
mit Übung ist Tragen gar nicht schwer.
Beim Schreiben der Einkaufsliste
überkommen mich manch Gelüste.

Ich notier Brot, Käse, Milch und Salat,
dabei hätt ich gern mal wieder Schokolad.
Es lebt sich ruhig, wenn der Strom abgestellt,
kein unerwarteter Besuch an der Türe schellt.

Kein Fernseher, Radio, aber Zeit zu denken,
niemandem möchte ich mein Leben schenken.
Nicht, weil ich keinem es gönne, egoistisch bin,
aber wer erkennt meines Lebens Wert, diesen Sinn?

Nafia

Kategorie: Gedichte

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Behinderte werden weiterhin benachteiligt

Erstellt am 21. Februar 2018 von hraban57
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Typisches Zeichen einer ausgrenzenden Gesell-schaft

Statistische Werte können ziemlich schnell konkret werden, wenn man sich mal vergegenwärtigt, was sie real bedeuten. Und hierbei sind Zahlen eben doch nach-vollziehbar. In Deutschland ist fast jeder zehnte Einwohner behindert im Sinne einer anerkannten Behinderung, wobei 7,6 Millionen von ihnen als schwerbehindert gelten.

Im SGB IX, dem Sozialgesetzbuch Neun, steht folgende Regelung, wann Menschen als behindert gelten: Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchtigung zu erwarten ist.

Diese soziale Begriffsdefinition, die dafür geschaffen wurde, den sozialen Stand zu bemessen, ist schließlich nur ein Teilaspekt des betroffenen, behinderten Menschen, haben wir uns doch nicht ausschließlich über die Arbeit zu artikulieren, sondern ein ganz entscheidender Umstand schwingt dabei mit. So hat Alfred Sander folgenden, denkwürdigen Satz geprägt: Behinderung liegt vor, wenn ein Mensch mit einer Schädigung oder Leistungsminderung ungenügend in sein vielschichtiges Mensch-Umfeld-System integriert ist. (H. Eberwein, S. Knauer: Handbuch der Integrationspädagogik, Beltz 2002). Ganz klar bringt er somit zum Ausdruck, daß die Unfähigkeit des Umfeldes des betroffenen, behinderten Menschen, diesen im Leben einzubeziehen, zu integrieren, wohl viel eher vorliegt.

Menschenverachtende Broschüre setzte vieles in Gang

Die 1920 erschienene Broschüre, Die Freigabe der Vernichtung lebensunwerten Lebens, in dieser der Jurist Karl Binding und der Psychiater Alfred Hoche forderten, daß die Gesellschaft von den „geistig Toten“ befreit werden müsse, war natürlich eine willkommene Gelegenheit für die Nationalsozialisten, nach deren Machtübernahme sie praktisch umzusetzen: Sie sterilisierten und töteten kurzerhand behinderte Menschen.

Wer jetzt meint, es hätte sich im Sprachgebrauch wesentliches geändert, täuscht sich, wurde doch noch 1958 seitens des Innenministeriums der Bundesrepublik Deutschland bemerkt, eine Behinderung sei eine persönliche Eigenschaft einzelner Menschen, sie seien mehr oder minder leistungsgestört (lebensuntüchtig). Somit fand nur eine Abmilderung zum nationalsozialistischen „lebensunwerten Leben“ statt. Letztlich war auch hierbei eine halbherzige Aufarbeitung des Nazistaates zu beobachten. 1980 entstand mit dem ICIDH („International Classification of Impairments, Disabilities and Handicaps“) ein Klassifikationsschema von Krankheiten und Behinderung der WHO. Ein Jahr später folgte sodann das „Internationale Jahr der Behinderung“, welches die UNO festlegte.

Weltweit über eine Milliarde Menschen behindert

Im März 2011 hatte die Kasseler Linke zurecht auf die erhebliche Verschlechterung im Rahmen der durchgeführten Hartz-IV-Gesetzesänderungen hingewiesen. Dem gegenüber sorgte schließlich der im Juni desselben Jahres veröffentlichte erste, weltumfassende Bericht zur Behinderung seitens der WHO für entsprechenden Wirbel, wenn denn die politisch Verantwortlichen dies nicht nur registrieren, sondern Taten folgen lassen.

Es gibt viele Behinderungen, seien es die geistigen oder die körperlichen, entstanden durch einen Unfall oder von Geburt an. Parallel sollten wir aber auch an jene Behinderungen denken, die noch weniger von der Gesellschaft wahrgenommen werden. Diese sind betroffen von CED oder aber haben ständige Blähungen aufgrund von Darmkrebsoperationen, wobei sie die Bauhin-Klappe verloren haben. Dies gilt auch für die Gruppe von Menschen, die unter der Krankheit Morbus Tourette leiden.

Unabhängig davon, daß gerade hierzulande unsere Behinderten immer noch meist nicht zu sehen sind im Alltag, oftmals „weggesperrt“ in Heimen leben, werden all die hier aufgezählten Behinderungen erst recht diskriminierenden Ausgrenzungen unterzogen. Lassen wir noch die zunehmende Gewalt mancher Jugendliche einfließen, wenn man z.B. an U-Bahn-Täter denkt, dann erkennt man sehr deutlich, was in unserer Gesellschaft sich noch ändern muß: eine Bereitschaft zu viel mehr Toleranz.

Leider ist beim Thema Behinderung auch festzustellen, daß in der Regel der vermeitlich „Schwächere“ ganz besonders zu leiden hat, was unmittelbar mit der politischen Stimmung im Lande, in Europa und weltweit zusammenhängt. Solange kein wirklich praktizierter Humanismus angewandt wird, sind solche Defizite vorhanden und somit unbedingt zu benennen.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Gesellschaft

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Zwei Weilen

Erstellt am 20. Februar 2018 von hraban57
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Bisweilen ist es
zum Verzweifeln.

Diese Ruhe ringsherum,
ich könnte weinen.

Endlich!
Alles ist friedlich!
Und in dir tobt der Punk,
weil du jetzt, jetzt,
tanzen kannst.

Dieser Lärm an jeder Ecke,
wo ist die nächste Zimmerdecke.

Endlich!
Alles ist fröhlich!
Und in dir sitzt die Trauer,
weil du jetzt, jetzt,
in dich kehren kannst.

Zum Verzweifeln
ist es bisweilen.

Diese Ruhe, dieser Lärm,
ringsherum,
an jeder Ecke,
macht dich zur
Schnecke
in deinem
Gefühlsrefugium.

Nafia

Kategorie: Gedichte

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Deutschland: Bundespolitik offenbart nichts gutes

Erstellt am 20. Februar 2018 von hraban57

Heiterkeit trifft auf schräge Umfragewerte

Sicher doch, Lachen kann durchaus befreiend wirken, gerade im politischen Geschäft, wo doch alltägliche Sorgen und das Gerangel um die neue Regierungsbildung ohnehin uns alle seit geraumer Zeit beschäftigt. Ein Freudscher Versprecher, der bei der Pressekonferenz zur Vorstellung von Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Generalsekretärin der CDU, Kanzlerin Angela Merkel unterlief, weil sie behauptete, sie sei die erste Frau in diesem Amt?

Oder einfach nur Vergeßlichkeit der Kanzlerin, der für entsprechende Lacher sorgte? Ersteres könnte bedeuten, sie selbst nehme sich nicht so wichtig, obwohl dies eben nicht ihrer Verhaltensweise entspricht mit Blick zur erneuten Amtszeit, die kurz bevorsteht, falls die Basis der SPD der nächsten Großen Koalition zustimmen sollte.

Nüchterne Zahlen widersprechen diesem Regierungsbündnis

Unabhängig davon, daß etliche SPD-Mitglieder keineswegs diese angestrebte GroKo befürworten. Dem ewiglichen Lamentieren, ob bei Neuwahlen die rechtsradikale AfD erst recht punkten würde, muß kein Automatismus folgen. Das wäre eventuell zu simpel, zumal nach dem Schlingerkurs des uncharismatischen Martin Schulz die Sozial-demokraten erheblich an Sympathie in der Wählergunst verloren haben, es viel Show ohne Glaubwürdigkeit bedeutet.

Das Meinungsforschungsinstitut INSA hat zum 19. Februar folgende Werte veröffentlicht. Die Union verliert demnach 0,9% gegenüber dem Ergebnis zur Bundestagswahl, während die SPD gleich mit einem Minus von 5% nur noch als drittstärkste Partei und größter Verlierer im Plenum säße. Hingegen diese AfD 3,4% mehr Stimmen erhalten würde mit 16%. Es sind die Grünen, die sich am besten verbessern, von 8,9% auf 13%, ein Stimmenzuwachs von 4,1%. Die Linke steigert sich von 9,2% bei der BT-Wahl auf jetzt 11%. Der dritte Verlierer ist die FDP, die 1,7% der Stimmen einbüßt.

Folgt man jenen nüchternen Zahlen der jüngsten Prognosen, schaut es für jene angestrebte erneute Große Koalition keineswegs gut aus. Die SPD hätte nicht einmal die Hälfte der Stimmen von der Union.

GroKo oder keine – das ist hier wohl kaum noch die Frage

Gehen wir mal eher davon aus, daß mit knapper Mehrheit sich die SPD-Mitglieder wegducken und zustimmen werden, weil es zunächst bequemer ist, als sich mit der Parteispitze anzulegen und obendrein die angebliche Angst vor einem noch größeren Rechtsruck verhindert. Allerdings schafft die SPD dadurch noch weniger Vertrauen, könnten durchaus die Umfragewerte weiter sinken.

Jedoch sollten wir bei allem nicht vergessen, daß in dieser neuen Legislaturperiode genügend Zündstoff im Deutschen Bundestag für Unruhe sorgt, wenn eine AfD sich am Rednerpult wichtigtut. Den Wählern, die weiterhin das als „gestandene Politik“ werten, kann man ohnehin nicht mit Argumenten begegnen. Aber sachliche Politik steht dem Polittheater gegenüber, was eine Bundesregierung nicht leichtsinnig verscherzen sollte mit einer Bundeskanzlerin, die auf äußerst dünnem Eis bewegt mit einem derart geschwächten Koalitionspartner.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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Randnotiz

Erstellt am 19. Februar 2018 von hraban57
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Schwarze Engelslocken, windig verknotet. Egal wie oft ich dem Pfeil folge, der aus der Textstelle an den rechten Rand zeigt, schwarze Engelslocken, windig verknotet, können unmöglich in diesen Text, ja, nicht mal in den gesamten Textabschnitt eingefügt werden. Scheint möglicherweise eine Gedankenstütze zu sein, die er nur schnell notiert hat, um sie für einen folgenden Textabschnitt nicht zu vergessen.

„Du bist doch so fix an der Tastatur, ich kann es mir nicht leisten, abzulehnen. Und dieser Packen ist besonders wichtig. Ingmar hat mir das vermittelt, scheint ein neuer Stern am Autorenhimmel zu werden, laut ihm. Letzten Monat hatte ich quasi nix zu tun, und seit dieser Woche komme ich fast nicht mehr zum Schlafen. Warum plötzlich so viele Aufträge reinkommen, weiß der Teufel.“

Simone schreit fast am Telefon. Simone, die ansonsten so völlig die Relaxte ist, schlimmer als jeder Barkeeper, der die Ruhe weg hat, seine Getränke zu mixen, daß man schier in Trance verfällt und völlig den Wunsch nach einem Getränk vergißt, dies erst wieder wahrnimmt, wenn man angesprochen wird.

„Beruhig dich, trink erst mal einen Kaffee! Nein! Laß den Kaffee weg. Du bist schon nervös genug. David muß immer noch so viele Überstunden machen, das schon seit Wochen. Die Umstellung auf das andere Firmenprogramm ist aufwendiger, als er anfangs dachte. So what! Ich habe genügend Zeit, die Texte ins Reine zu bringen.“, antwortete ich mit einem gewißem Stolz in der Stimme, stolz war ich, weil ich mir so ungemein ruhig vorkam. Eine Ruhe, die ansonsten nur Simone verkörpern konnte.

Meersanfte Augen, korallenfarbige Lippen. Wieder mit Pfeil zu einer Textstelle. Das ergibt keinen Sinn.

„Hey, Simone, du, hier sind ständig Randnotizen mit Pfeil zu einer Textstelle, doch die können unmöglich mit dem Text in Zusammenhang stehen! Schwarze Engelslocken, windig verknotet. Steht bei einer Hochhausfassaden Beschreibung. Meersanfte Augen, korallenfarbige Lippen. Das ist vermerkt beim Leichenfund in der Garage. Puderzuckergleiche Bernsteinhaut. Göttin in Vollendung, himmelsglockenklare Stimme ist zu lesen, als der Hund der Ermordeten sich von der Leine losreißt und hinter einem Fahrradfahrer herrennt. Simone verstehst du das?“

„Nein, nicht wirklich. Ich werde Ingmar anrufen und ihn bitten, bei dem „neuen Stern“ nachzufragen. Ich kenne ihn nicht persönlich, nennt sich Rufus Aden, ist ein Pseudonym. Melde mich später, Liebes“, schallte es an mein Ohr. Liebes! Simone, Simone, du bist ganz schön durch den Wind. Liebes. Sowas kommt sonst bei ihr nie über die Lippen.

R. Valentini 18, duftende Blume, k. Rose. Lilien, Schmuckstück, Augencharme wie Ebenholz. 01756294183??? Scheint eine Handynummer zu sein. Kimberley, aha. Da kann ich nicht widerstehen anzurufen. Mal sehen, ob ich die Nummer richtig entziffert habe, wird sich ja die himmelsglockenklare Stimme melden.

Eher schrill diese Stimme, nachdem ich sagte, ihr Auto sei abgeschleppt worden. Dieser Rufus Aden hat weder ein gutes Gehör noch ein lyrisches Feeling, und sein Krimi trieft nur so von Banalitäten, warum Ingmar den so hoch lobt, muß man nicht verstehen.

„Hallo Schatz! Du hör mal, heute wird es wieder spät. Du brauchst nicht wegen mir wach bleiben. Ja, diese Umstellung kostet Nerven. Am Wochenende müssen wir jetzt auch noch ein Einführungsseminar belegen. Gerade eben mitgeteilt bekommen. Nein, schon am Freitag fahren wir ins Hotel nach Frankfurt, samstags morgen um 9 Uhr fängt es an. Das schaff‘ ich nicht, wenn ich nicht schon am Vorabend dort bin. Ja, Ja, alles schon gebucht, aber ich weiß noch nicht wo, wahrscheinlich im Hilton. Bis später, Schatz!“, Davids Stimme klang genervt. Er tut mir richtig leid. Die Angestellten müssen mal wieder den Mist, den die Chefs sich ausdenken, glattbügeln.

Du meine Mondscheinmelodie, dein Körper umhüllt mich mit Schmetterlingsflügeln, anbetungswürdige Muse des Schicksals. Das ist doch auch eine Handynummer. Mehrfach durchgestrichen, ich bin Meister im Entziffern, wäre doch gelacht, ich bin dir auf der Spur, du Dilettant!

„Hey, Simone!“, sie faselt, falsches Manuskript, Erstfassung. Morgen kann ich das richtige bei ihr abholen. Soll alles vergessen, was da als Randnotiz steht, ist für Geschichte irrelevant. „Sag Ingmar bitte nicht, daß ich dir das Manuskript gegeben habe. Der war eben am Telefon auf hundertachtzig“.

Und du, meine liebste Simone, wirst gleich zum ersten Mal die wahre Bedeutung von völlig aus der Ruhe kennenlernen.

„Ach, Simone, dafür ist es schon zu spät. Ich meine, zum Vergessen. Das Manuskript ist schon weg, ein Fahrradbote ist gerade auf dem Weg. Konnte mir allerdings eine Bemerkung, nur so am Rande, nicht verkneifen!“, sagte ich mit der Stille eines windfreien Tages in der Stimme.

David, deine Sachen liegen wasserdurchflutetet auf der Straße. Aus Mangel an Lilien habe ich rostbraune Ziegelsteine darüber gelegt, damit du nicht mit Schmetterlingsflügeln bekleidet vor der anbetungswürdigen Muse des Schicksals treten mußt. Schloß ist ausgewechselt, unser Anwalt informiert.

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Kurzgeschichten

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Türkei schachert gewissenlos auf weltpolitischem Parkett

Erstellt am 19. Februar 2018 von hraban57

Yücels Freilassung Mittel zum Zweck?

Was mag wohl die Steigerung von schmutziger Politik sein? Neben Donald Trump stellt die Türkei immer anschaulicher unter Beweis, wie man sich dementsprechend verhalten kann, ohne daß daraus tatsächlich Konsequenzen entstehen. Sie verläßt sich wohl auf ihre Nato-Vorherrschaft im Südosten dieses Atlantischen Bündnisses.

Nun offenbarte am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz der türkische Regierungschef Binali Yıldırım, wie Ankara Yücels Freilassung nutzen will. Meint diese despotisch regierte Türkei tatsächlich, sie könne einfach ihren bisherigen harschen Kurs dermaßen simpel kaschieren, und die Bundesregierung lenkt einfach ein? Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Schlimm genug, daß die Merkel-Regierung mit freundlicher Unterstützung der Sozialdemokraten jenen Rüstungsdeals zustimmte. Wie schnell in unerwünschten Kriegen deutsche Panzer gegen das Völkerrecht verstoßend zum Einsatz kommen, erleben wir bekanntlich, seitdem Erdoğan die YPG-Miliz angreifen läßt, die doch an der Seite der USA die IS-Terrorristen bekämpft.

Menschenrechtsverletzungen am laufenden Band

In dieser Türkei, ohne daß ein vehementer Aufschrei den angeblich freien Westen erschüttern läßt. Man läßt dieses türkische Regime einfach weiter gewähren, eine schier unfaßbare Toleranz, die nur noch mittels erpresserischem Eifer vonstatten gehen kann. Jede andere Erklärung läuft ins Leere.

Ob es die Flüchtlinge in der Türkei sind, die man schnell gen Europa schicken könne oder das unkalkulierbare Risiko, die türkische Armee möge der Nato selbst in den Rücken fallen. Dazwischen Rüstungsdeals, die hohe Gewinne versprechen, das verscherzt man sich nicht einfach so. Deniz Yücel kam jetzt endlich frei, dafür wurden drei türkische Journalisten zu lebenslanger Haft verurteilt, völlig unverhältnismäßig, was gleichwohl mit Pressefreiheit nichts mehr zu tun hat! Demokratie ade.

Europas Frieden mehr denn je gefährdet

Manche geraten in Versuchung, eine Hysterie anzumahnen, wenn von desolaten Zuständen die Rede ist, die durchaus den europäischen Frieden gefährden. Wer jetzt an Russland denkt, tappt letztlich im Dunkeln. Ganz andere Gefahren lauern, warten nur darauf, sich austoben zu dürfen. Besonders im Innern, denken wir an den weit verzweigten, sich formierenden Rechtsruck.

Dieser rechtsradikale Geist beflügelt all jene, die ihr nationalistisch-rassistisches Gedankengut am Liebsten sofort ausleben wollen, man erlebt es immer dreister, ob in befremdlichen Demos, kaltschnäuzigen Attentaten, Brandstiftungen, bis hinein in die Parlamente. Dazu reiht sich jene despotische Türkei mit ein, die bekanntlich ganz ähnliche Strukturen verwirklicht. Mittendrin ein scheinbar hilflos agierendes, weltpolitisches Parkett, welches sich möglichst schnell entscheiden sollte, welchen Weg es einschlägt: die Beibehaltung demokratischer Werte oder hin zu chaotischen Nationalstaaten, die gar diktatorisch regiert werden.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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