SPD entscheidet sich für dritte GroKo mit Angela Merkel

Erstellt am 6. März 2018 von hraban57

Eintüten und wegpacken – wohin driftet eine derartige Koalition?

Was lange währt, wird endlich gut, mag als Redensart durchaus berechtigter Lebenserfahrung entnommen sein, in der Politik gelten ganz andere Spielregeln, die ohnehin in turbolenten Zeiten mehr denn je Probleme mit sich bringen. Ob jene bevorstehende dritte Große Koalition erneut mit der Bundeskanzlerin an deren Spitze dem gewachsen sein wird, sei mal dahingestellt. Insofern bleibt von Euphorie nicht viel übrig.

Notwendige Skepsis darf und muß man regelrecht möglichst anhaltend walten lassen, schließlich sollte niemand verkennen, wie geschwächt jene SPD mit ins Regierungsbündnis einsteigt. Rund zehn Prozent weniger Mitglieder stimmten diesmal dieser GroKo zu im Vergleich zum letzten Votum vor vier Jahren, da waren es noch 76 Prozent der Genossen.

Herumgeeiere mittels Verschwörungstheorien

Naheliegend, daß jene AfD und ihre treuen Anhänger nicht locker lassen, um wilde Spekulationen in den Social Media zu streuen, das ging diesen ohnehin in Fleisch und Blut über seit den Pegida-Aufmärschen und ihren Haßtiraden gegen Flüchtlinge, um sich wichtigtuerisch hervorzuheben. Egal was da im Deutschen Bundestag neben der FDP sich neu platziert hat, mit Politik hat das reichlich wenig zu tun, sondern viel eher mit Parolendrescherei.

Daß Politik längst auf bestem Weg zum Schafott, mag sinnbildlich durchaus zutreffen. Dennoch kein Grund, marktschreierisch, obendrein gewissenlos unsensibilisiert sich zu outen, Rassismus derart unverblümt zur Schau zu stellen. Damit mögen jene Herrschaften garantiert ihre Anhänger beglücken und erreichen, mitnichten Menschen mit Sinn für Toleranz und Gerechtigkeit.

Ein Beispiel eines mißglückten Koalitionskompromißes

Die Klimapolitik wird Federn lassen, es verbleibt etliches Hinterherhinken zuvor gesteckter Ziele, die eben nicht eingehalten werden mit dieser neuen Regierung. Daher ziemlich nachvollziehbar und durchaus konsequent, daß der Wirtschafts-staatssekretär Rainer Baake wegen der Klimapolitik der GroKo hinwirft.

Man kann es ihm nicht verdenken. Ganz im Gegenteil, das nennt man Rückgrat zeigen. Wenn man dessen politischen Werdegang verfolgt, blieb ihm wohl nichts anderes übrig, weil er ansonsten sich selbst verraten hätte. Sicherlich gibt es etliche Beispiele von anderen Kollegen, die lieber ein Auge zudrücken, sich gar „schmieren“ lassen für die ein oder andere Gefälligkeit.

Keine guten Aussichten mit dieser neuen GroKo? Es schaut sehr danach aus. Nicht nur, weil diese SPD ziemlich geschwächt antritt, sondern darüber hinaus eine gegenseitige Belauerung weiterhin stattfindet, wie das schon bereits in den letztmaligen Regierungsbündnissen gang und gäbe war.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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In Verbindung bleiben – please hold the line

Erstellt am 5. März 2018 von hraban57

Zwischen Einsamkeit und gesellschaftlichen Kontakten

„Please hold the line!“ Immer wieder übersetzt mit: Bitte warten! oder Bleiben Sie bitte am Apparat! Aber es heißt wörtlich: Halten Sie bitte die Linie! So enervierend dieser Satz uns des öfteren zur Weißglut bringen kann, wenn wir in den berühmten Warteschleifen hängen, so interessant ist er auch, wenn wir seine Aussage näher betrachten.

Die Linie halten, in Verbindung bleiben, verdeutlicht nicht nur in unserer inzwischen auf medialer Verbundenheit den Zustand eines Miteinanders, und sei es mittels einer Linie, eines Bandes, einer Schnur. Manche Verbindungen, die wir halten, sind aus dünnem Faden, der jederzeit reißen kann. Manche allerdings sind so festgezurrt wie ein gordischer Knoten, diese Verbindung kann nur mit einem Schwert zerschlagen werden. Es gibt auch Verbindungen, von denen wir davon ausgingen, sie seien nicht mehr existent, hätten sich aufgelöst über die Jahre, weil kein Kontakt mehr zustande kam, warum auch immer. Doch diese Kontakte können sich wiederherstellen, und man ist irritiert, wenn sie die gleiche Verbundenheit aufleben lassen, die man verloren glaubte.

In seinem Buch „Das Tier Mensch“ erläutert Desmond Morris die These, daß jeder Mensch zu ungefähr siebzig bis hundertzwanzig anderen Menschen Beziehungen hat, die in etwa dem Bereich des Bekannten zuzuordnen sind. Wenn dem so ist, entspräche das der Anzahl Menschen, die in einer größeren Gemeinschaft leben. Wer sich die Mühe macht, seine „Bekannten“ zu zählen, mit denen er lose Kontakt pflegt, mal mehr, mal weniger mit ihnen in Austausch tritt, wird feststellen, daß man selber ähnlich viele Bekannte aufzählen kann. Aber bleiben wir wieder bei der Verbindung. Was verbindet uns miteinander, warum streben wir eine Verbindung an, halten wir an Verbindungen fest?

Jeder Mensch ist durch die Nabelschnur mit der Mutter bis zur Geburt verbunden. Die weitere Verbundenheit ab diesem Zeitpunkt mit Mutter und Vater, Verwandten, Bekannten, Gesellschaft wird den Menschen für sein Leben als Erwachsener prägen. War diese Verbindung aufgebaut mit Liebe, Verständnis und Aufrichtigkeit, so wird der Erwachsene in der Regel seine Verbindungen ebenso wählen und gestalten.

Wir halten auch Verbindungen fest, die wir aus rein materiellen Gründen, also zweckgebunden zum eigenen Vorteil nützen, hier seien nur kurz die sogenannten „Schlagenden Verbindungen“ und Geschäftsverbindungen genannt. Nicht alle, sogar eher die wenigsten Menschen, können ein Leben lang ohne Verbindung zu anderen leben. Die Menschen, die krankhaft sich an eine Verbindung klammern, haben das Gefühl, ohne diese Verbindung vom Leben abgeschnitten zu sein.

Please hold the line! Wenn wir nun zusätzlich wissen, daß „line“ ebenso mit Grenze übersetzt werden kann, wird dieser Satz zunehmend interessanter. Bitte halten Sie die Grenze! Wahren Sie in der Verbindung die Grenze des Anstandes, der Vernunft, des Respektes und denken Sie daran, es ist noch nicht so lange her, daß Briefe mit „in Verbundenheit“ unterschrieben wurden.

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Kolumne

Diese Kolumne erschien bereits am 19. Januar 2016 hier bei Querdenkende.
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Fukushima: Japans Regierung ignoriert anhaltende Verstrahlung

Erstellt am 5. März 2018 von hraban57

Wer dennoch zurückkehrt, riskiert schwere Krank-heiten

Im Grunde genommen keineswegs verwunderlich, wenn man bedenkt, wie die politisch Verantwortlichen den Super-GAU des Kernkraftwerks Fukushima Daiichi anfangs erheblich verharmlosten, nicht im geringsten eine dringend notwendige Bereitschaft an den Tag legten, Atomkraftwerke landesweit abzuschalten.

Trotz jenes eindeutigen Unglücks, das einmal mehr aufzeigte, inwieweit man Naturkatastrophen nicht einschätzen kann, somit auch AKWs ein erhebliches Sicherheitsrisiko sind, bleiben Atomkraftwerke in Betrieb. Eine schwerwiegende „Rückkehr ins Ungewisse“ bescheinigt Greenpeace all jenen, die sich per großzügig finanzieller Unterstützung von der japanischen Regierung locken lassen. Dabei werden wohl billigend schwere Krankheiten in Kauf genommen angesichts der weiterhin überhöhten Strahlenwerte.

Sicherheit entspricht real einer Illusion

In Wirklichkeit gibt es nämlich keine. Das war längst vor Tschernobyl und Fukushima vollkommen klar, nur nicht für all diejenigen, die vom Geschäft mit den AKWs sehr gut profitierten bis hin zu einer Politik, die weltweit als Steigbügelhalter jener Atomlobby dient, somit selbst die Hand aufhält.

Wenigstens lenkte Deutschland ein, hingegen haben jene zwei Super-GAUs menschliche Ignoranz nicht bremsen können, was anschaulich die Fortsetzung weiterer AKW-Bauten weltweit verdeutlicht. Mit daran beteiligt gleichwohl die EU und viele andere Staaten. Weiterhin verläßt man sich auf technische Sicherheit, die zweifellos gegeben, aber ein hohes Restrisiko verbleibt dennoch. Stück für Stück gingen abgeschaltete Reaktoren in Japan wieder ans Netz, obwohl die Gefahren mittels unzureichenden Schutz vor erneuten Naturkatastrophen lauern.

Trotz erneuerbarer Energien setzt Japan auf Atomkraftwerke

Vollkommen paradox, jenes Festhalten an dieser riskant gefährlichen AKW-Technik. Dabei spricht nicht im geringsten etwas dagegen, daß Japan erneuerbare Energiegewinnung in Betracht zieht, eben weil die Lage so brisant. Es könnte daher Bioernergie, Erdwärme, Meeres- und Sonnenernergie nutzen als auch Wasser- oder Windkraft. Das entspricht ohnehin dem weltweiten Trend hin zur erneuerbaren Energiegewinnung.

Was muß noch alles geschehen, bis die verantwortlichen Politiker Japans endlich einlenken und gezielt handeln? Der Super-GAU in Fukushima hat nicht gereicht, übrigens genausowenig wie in der Ukraine nach dem Tschernobyl-Super-GAU. Auch dort setzt das Land auf AKWs, was man keineswegs nachvollziehen kann.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Umwelt

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Gedanken sind frei

Erstellt am 4. März 2018 von hraban57

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Kaum festzuhalten und revolutionär

Täglich schwirren sie in uns herum, die Gedanken, manchmal lassen sie uns nicht mehr zur Ruhe kommen, sie wechseln sich ständig mit einem Thema ab, dann ist man unkonzentriert. Will man sie festhalten, weil sie gerade eine super Idee entworfen haben, schwirren sie davon, und je mehr man sich anstrengt, sie wieder einzufangen, desto unklarer wird die Idee.

Wenn man Glück hat, schwirrt der Gedanke wieder von allein zurück. Sie können aber auch ständig die gleiche Melodie oder Text summen, und es solange wiederholen, bis wir fast verzweifeln.

Eier, Mehl, Zucker, Zwiebeln, Milch, wir sagen es uns ein paar Mal vor, damit wir es auf diese Weise nicht vergessen, und stehen wir dann im Supermarkt, haben wir das eine oder andere nicht mehr im Gedächtnis, deshalb werden auch so viele Einkaufszettel geschrieben.

Wir befinden uns in einem anregenden Gespräch mit einem Freund über einen Film, den wir erst kürzlich gesehen und können uns partout nicht mehr an den Namen des Schauspielers erinnern, oder uns fällt der Titel eines Liedes nicht mehr ein, können nur noch die Melodie nachsummen. Gedanken reagieren bockig, wenn wir versuchen, sie einzufangen, das zeigen sie am deutlichsten bei Prüfungen, wenn plötzlich nur noch schwarze Flecken zu sehen sind in einem scheinbaren luftleeren Raum.

Beim Klassentreffen erzählt eine Schulkameradin eine Episode aus den gemeinsamen Zeiten, von der wir bis dato nichts mehr wußten oder erkennen nur noch kleine Teile davon. Wir erinnern unsere Freundin an ein gemeinsames Erlebnis, von der sie wiederum keine Erinnerung mehr hat.

Gedanken spielen mit unseren Gedanken Puzzle und scheinen sich dabei zu amüsieren, wenn wir das gesamte Puzzle nicht gestalten können. Es gibt doch tatsächlich Versuche, nur mit Hilfe von Gedankenimpulsen, Autos zu steuern. Was passiert, wenn sich zwischen diesen konzentrierten Gedanken ein Erinnerungsblitz eines Witzes einschleust, aufgrund einer lustigen Situation?

„Zwei Doofe, ein Gedanke!“, diese Situation kennt wohl auch jeder und bedarf keiner näheren Beschreibung. Gedanken scheinen eine eigenständige Lebensweise zu bevorzugen, heißt es nicht auch „Gedanken sind frei“? Wir können uns nicht von ihnen absondern, wir können die Richtung vielleicht ändern, sie ein wenig beeinflussen, sie zähmen, ist fast unmöglich. Sie sind wie Staubkörner, wir haben kein Besitzrecht, solange sie nicht schriftlich festgehalten wurden, und auch das verjährt irgendwann.

Es gab und gibt Zeiten, da flüstern sie Menschen an unterschiedlichen Orten dieselbe Idee ein, um sicher zu gehen, daß einer davon diese Idee verwirklicht? Oder ist zu diesen Zeitpunkten ein Übermaß vorhanden, die Zeit deshalb dafür reif? Reduziert sich gar alles nur auf die Tatsache, daß Gedanken elektrische Impulse sind, die nach dem Ja–Nein-Prinzip handeln, ähnlich dem binären System der Computer, nur mit dem Unterschied, daß diese elektrischen Impulse auch über Grenzen hinweg frei herumflattern?

Unter welchen Gesichtspunkten, falls es die gibt, suchen sie ihr zuhause bei Menschen aus, die uns dann mit ihrem Ideenreichtum erfreuen? Wenn es möglich ist, daß Gedanken über Grenzen sich in den Köpfen verteilen, warum ist es dann nicht möglich, gemeinsam den Gedanken an eine friedvolle, humanistische, ökonomische Weltgemeinschaft zu denken und diese dann zu verwirklichen? Ohne Zwang und Verkrampfung, denn dann funktioniert es nicht, wie bereits erwähnt.

Pax, Frieden, ausgesprochen klingt es wie „packs“, packen wir diese Gedanken und beziehen sie ein in unser Tun.

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Kolumne

Diese Kolumne erschien bereits am 17. Dezember 2015  hier bei Querdenkende.
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Politik auf bestem Weg zum Schafott

Erstellt am 4. März 2018 von hraban57
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Der Gag der Woche – oder wieso man vieles ernst nehmen sollte

Dann gnade uns Gott, welch Bankrott! Keine Sorge, hier soll nichts gereimtes aufkommen, schließlich erfordert der Ernst der Lage entsprechend seriöses Kalkül, mit einem gewißen Abstand äußerst nüchtern das politische Geschehen zu betrachten und gar auseinanderzupflücken, was dabei verkehrt läuft.

Keineswegs zufällig findet sich Deutschlands älteste Partei auf dem Abstellgleis, darf über riesige Verluste ihrer Wählerschaft sich beklagen, was natürlich mitnichten aus heiterem Himmel geschieht. Spitze, unüberlegte Zungen behaupten frechweg, jene Rechtsradikalen würden den Sozialdemokraten die Schau stehlen, obendrein wäre die mehrfache Regierungsbeteiligung mit der Union auf den Stimmenschwund zurückzuführen.

Wir wissen doch aus Erfahrung, Klaus Staeck formulierte es damals so treffsicher: Nostalgie ist noch lange kein Grund CDU zu wählen, auf entsprechendem Plakat hocken auf einer Couch Rainer Candidus Barzel, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Franz Josef Strauss, daß somit im Umkehrschluß eine Koalition mit der Union Stagnation und Sozialabbau bedeuten.

Apropos letzteres, ein Jungspund rüttelte mal am Tor des Kanzleramtes, er wollte an diesen Posten, um Jahre später den größten Verrat der eigenen Partei einzuleiten mit seinem sozialrassistischen Hartz-IV-Monstrum. Jahre später entlarvt sich seine ureigene Passion: Geld scheffeln, egal zu welchem Preis. Und sowas plädiert auf eine erneute Große Koalition. Welch Hohn!

Schon befinden wir uns wieder beim Thema. Politik auf bestem Weg zum Schafott? Warum? Mit Blick zu jener AfD, die den Deutschen Bundestag gar lustig beschäftigt, man erinnere sich an das treffsichere Kontra des SPD-Abgeordneten Johann Saathoff auf Plattdeutsch aufgrund des Antrages der AfD, der Satz: „Landessprache in der Bundesrepublik Deutschland ist Deutsch.“ solle ins Grundgesetz übernommen werden, wird es schnell deutlich, wie lächerlich Politik mit sich selbst beschäftigt kaum wirkliche Belange löst.

Das Plenum nebst einer erneuten GroKo per „weiter so“ allenfalls zu Showeinlagen fähig, nur nicht zu nachhaltiger Veränderung hin zum Guten für die besonders Benachteiligten in dieser Gesellschaft? Es schaut sehr danach aus. Nachdem linke Politik keineswegs geduldet wird, mit betreffender Partei will keine andere Partei ein Regierungsbündnis hierzulande eingehen, bedeutet dies wiederum die Fortsetzung des Neoliberalismus. Mit Rechtsradikalen ohnehin!

Was folgt dann? Der Niedergang, das Chaos, das Diktat per überwachender Notwendigkeiten, weil Masse Mensch nur auf diese Weise kontrolliert werden kann, damit eine überreiche Klientel ihre eigenen Befindlichkeiten leben kann?

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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Nationalstolz alles andere als nur Identität

Erstellt am 3. März 2018 von hraban57

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Laßt den Menschen doch ihre Zugehörigkeit!

Identität ist ein Wortgebilde aus dem Lateinischen idem, derselbe. Der Begriff geistert zunehmend durch sämtliche Facetten des täglichen Zusammenseins. Sei es in Gesprächen, den Medien oder Diskussionsrunden. Das Wort wird zerpflückt, zerkaut, zerstückelt, kurzum, es wird mißbraucht.

Es wird für nationale, religiöse, kulturelle, sprachliche und sonstwie mögliche Rechtfertigungen für Übereinstimmung einer Sache oder Wesen benützt. Derselbe, genauso eins sein, geht das überhaupt? Warum wird es angestrebt, warum abgelehnt?

Nach der Geburt eines Kindes hören sie von den Eltern selbst, aber auch durch Verwandte und Bekannte: Er oder sie sieht aber dem oder der gleich. Das ist mehr oder weniger die erste Klassifizierung einer Identität. Dem Kind wird eine Zugehörigkeit zur Familie bescheinigt. Zeigt das Kind im Heranwachsen bestimmte Charaktere oder Verhaltungsmuster, so wird mit Sicherheit wiederum ein Bezug zu einem Verwandten gezogen.

Selbst im Kindergarten und in der Schule erfährt der Heranwachsende, daß er von Erziehern und Lehrern in Identitätsrollen gesteckt wird. Beim fließenden Übergang von der Kindheit zum Erwachsenwerden fängt das Kind an, andere Identitäten zu suchen, es braucht eine Menge neuer Identitätsformen, um sein eigenes Ich zu festigen.

Bis zu diesem Zeitpunkt wird der Heranwachsende durch seine Umwelt vielen Vergleichen unterzogen, um ihn im Spektrum des jeweiligen Aufenthaltsortes als gleich oder anders einzuordnen. Anhand der Erfahrungsmuster, das ihn bis jetzt für Übereinstimmungen oder Gegensätze geprägt hat, wird er selbst differenzieren, mit wem oder was er fähig und bereit ist, sich zu identifizieren.

Um Derselbe zu sein, seine Identität zu finden, bedarf es vieler Spektren, denn Identität besagt nicht hell und dunkel, sondern die Einheit von hell und dunkel und deren Schnittmengen. Dazu gehören alle Formen einer Identität, auch die sogenannte nationale Identität. Heimat, Herkunft komplett zu verleugnen oder herabzuwürdigen, führt zu einem Übereinstimmungsverlust. Um diesen Verlust zu kompensieren, werden sehr oft radikale Mittel angewandt, vergleichbar mit dem Entzug von Süchten. Der Süchtige wird je nach Grad seiner Abhängigkeit alles versuchen, weiterhin an seinen ihm verwehrten „Stoff“ zu kommen.

In diesem Artikel der Süddeutschen wird leider ein völlig falscher Schluß aus dem ansonsten sachlichen, geschichtlichen Hintergrund der Erklärung des Begriffes Nation gezogen. Natürlich ist der Auszug aus den universellen Menschenrechten: Alle Menschen sind frei und gleich an Rechten und Würde geboren, ein dringend zu beachtender Aspekt im Zusammenleben. Aber diese Aussage ist solange Fiktion, bis sie selbst in Staaten, die sich demokratisch nennen, nicht zur Anwendung kommt. Dafür müßten sich nämlich die Verhältnisse im Miteinander ändern, und es dürfte keine Identifikation zur irgendeiner Zugehörigkeit eine Rolle spielen.

Identifikationen gänzlich abschaffen, käme einer maschinengesteuerten Gesellschaft gleich. Deshalb müßte das Fazit lauten, eine nationale Identität spiegelt die Herkunft des Einzelnen. Ist Deutschland eine Gesellschaft, die sich nur darüber spiegelt und keine Bereitschaft zum Austausch der kulturellen, sprachlichen, menschlichen Aspekte eines als Nation zusammengefaßten Staates zuläßt?

Dem kann man nicht zustimmen. Aber die Ablehnung des Zusammengehörigkeitsgefühls wird den „Nationalstolz“ fördern, nicht nur in Deutschland. Die in der Überschrift des Artikels der Süddeutschen erwähnte Affen-Oma wird bereitwillig erklären, daß alle ihre Nachfahren, wenn sie denn mehrere Kinder geboren hat, unterschiedliche Identitäten hatten.

Welche Beweggründe John F. Kennedy auch gehabt haben mag, als er am 26.06.1963 vor dem Rathaus Schöneberg den jetzt als Zitat titulierten Satz aussprach: “Ich bin ein Berliner“, hat er jedenfalls eine Übereinstimmung, eine Identität vermittelt, die eine Verbundenheit ausdrückte. Und niemand hat ihm das verübelt! Identität, idem, derselbe, in Freundschaft verbunden, solange kein Volk, keine Wirtschaftsimperien, keine Privatleute, diese Identität ausschließlich für ihre Zwecke mißbrauchen. Was ist daran schlecht?

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Kolumne

Diese Kolumne erschien bereits am 28. Dezember 2015  hier bei Querdenkende.
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Tafeln nützliches Instrument für Rüge an Berlins Politik

Erstellt am 3. März 2018 von hraban57

Wer das Pferd von hinten aufzäumt, entlarvt sich als unfähig

Es war schon immer schwierig, Äpfel mit Birnen zu vergleichen. Besonders fragwürdiges schaukelt sich derzeit hoch, seitdem die Essener Tafel meinte, sie müsse schubsende Ausländer ihrer Räume verweisen, damit bedürftige deutsche Frauen sowie ältere Betroffene ihr Essen ohne Ängste erhalten können.

Zunächst sollte man feststellen, daß gleichwohl oftmals wesentlich vehementer jene patriotischen Russlanddeutschen bei Schnäppchenangeboten in gewissen Discountern schnell dabei sind, mögliche andere Konkurrenten ziemlich eindeutig aggressiv beiseite zu drängen, was keinesfalls für öffentliche Aufregung sorgte. Wenn Jochen Brühl, der Vorsitzende des Bundesverbandes Deutsche Tafel, die Kanzlerin kritisiert, sie habe zunächst ihre eigene Politik zu ändern, bevor sie Entscheidungen der Tafeln rüge, dann ist das sein gutes Recht. Mitnichten jene haarsträubenden Behauptungen gen Bundespolitik.

Eine Hilfsgemeinschaft offenbart ihre Fragwürdigkeit

In gewisser Weise verselbständigen sich die Tafeln von Beginn an, darf man unbedingt sie in Frage stellen, obwohl sie angetreten, um bedürftigen Menschen zu helfen. Deren ehrenamtliche Mitarbeiter leisten tagtäglich herzlich gutgemeinte Arbeit. Dennoch manifestiert sich damit ein breites Spektrum durchorganisierter Anlaufpunkte. Der Staat hat versagt, Tafeln bieten einen Notanker.

Wer jetzt angesichts jener schon lang anhaltender sozialer Mißstände das Ganze in seinem Sinne politisch ausschlachten will, spielt letztlich mit gezinkten Karten. Heuchelei versucht sich somit zu rechtfertigen. Sicherlich hat Frau Merkel, übrigens zusammen mit derselben SPD, die zuvor die Hartz-IV-Gesetze verabschiedete, einfach „weiter so“ den Sozialabbau vorangetrieben. Allerdings die alleinige Schuld bei ihr im Kontext zu ihrer Flüchtlingspolitik zu verknüpfen, schaufelt Wasser auf die Mühlen sich etablierender Rechtsradikaler wie die AfD und Konsorten.

Die Spaltung der Gesellschaft schreitet voran

Nicht nur in das bekannte Rechts-Links-Schema, zumal für jene Rechtspopulisten bereits die Regierung als links bezeichnet wird, man staune nur, mit welch verdrehten Behauptungen jene Neue Rechte auftritt. Hinzu gesellen sich nunmehr die Alleingelassenen, ob die Tafeln oder manch Medien, die obendrein mit daran beteiligt, unnötig Öl ins Feuer zu gießen. Anstatt genauer zu differenzieren, übt man sich in schnell behaupteten Phrasen.

Selbstverständlich muß die Politik Berlins scharf kritisiert werden, ihr Sozialabbau, das Hofieren des Niedriglohns und all jener Konzerne, die exakt diese Arbeitsmarktpolitik leztlich durchsetzen, die jene Armut im reichen Deutschland anwachsen läßt. Dennoch kein Grund, die Essener Entscheidung als nichtrassistisch unter den Tisch fallen zu lassen. Solche Debatten spalten die Gesellschaft explizit äußerst nachhaltig.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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