flickr.com/ Anna L. Schiller/ (CC BY-NC-ND 2.0)
SPD eindeutiger Wahlverlierer in zwei Parlamenten
Natürlich beißen gewiße Optimisten ihre Zähne zusammen, wünschen sich, die Zeit möge die Wunden heilen nach den desaströsen Verlusten, vor allem bei zwei Parteien: der SPD und den Grünen. Und so hoffen sie auf Schadensbegrenzung und eine anders verlaufende Bundestagswahl. Was geschah wohl am gestrigen Wahlsonntag, als in drei Landtagen die Wähler aufgerufen waren, der Partei ihres Vertrauens zuzustimmen? Der Trend der AfD hat sich bestätigt.
Gleichzeitig offenbaren sich in den drei Landtagen ziemlich unterschiedliche Konstellationen, bestimmten die Wähler, welche Parteien die Regierung stellen mögen. Das hat sehr viel mit der Ausgangslage etwas zu tun, dennoch konnte sich erwartungsgemäß die AfD überall zweistellig einnisten. Deutschland im rechtpopulistischen Aufwind bestätigt. Bei allen drei Landtagswahlen erhöhte sich die Wahlbeteiligung.
Landtagswahl in Baden-Württemberg
Im Ländle muß man die CDU mit dem größten Stimmenverlust erwähnen, sie verlor gleich 12% der Stimmen, liegt nunmehr bei 27%, wobei auch die SPD als Wahlverlierer hervorging. Sie fiel von 23,1 auf 12,7%. Die FDP konnte sich verbessern, erreichte 8,3%, ein Stimmenzuwachs von 3%, während die Linke nur ein Plus von 0,1% verzeichnete, mit 2,9% nicht im Plenum sitzt. Die Grünen haben gar noch mit 6,1% zugelegt, sind jetzt mit 30,3% im Landtag stärkste Partei. Protestwähler mit populistischem Gedankengut verhalfen der AfD von Null auf 15,1% den Sprung in die Landespolitik. Erleben wir jetzt eine von beiden Regierungskoalitionen? Entweder eine grün-schwarze oder gar eine Dreierkoalition aus Grünen, SPD und FDP? Erstere wahrscheinlicher im Hinblick zu Kretschmanns TTIP-Befürwortung.
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Hier mußten die Grünen die meisten Federn lassen, sie verloren gleich 10,1% ihrer Wähler und zogen mit 5,3% knapp in den Landtag. Der zweite Verlierer war die CDU, die nur noch mit 31,8% punktete, ein Verlust von 3,4%, während die SPD den ersten Platz behaupten konnte, mit einem Plus von 0,5% etwas zulegte, 36,2% erreichte. Die FDP überraschte, sitzt wieder im Plenum, in dem sie von 4,2% auf 6,2% sich verbessern konnte. Weiterhin die Linke mit 2,8% nicht im Parlament vertreten, verlor 0,2%-Punkte. Auch hier die AfD deutlicher Sieger, erlangte 12,6% der Stimmen. Genauso wie im Ländle werden sich die Parteien entscheiden müssen, welche Regierungsbündnisse man eingeht: entweder rot-schwarz oder ein Dreierbündnis aus SPD, FDP und Grünen.
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Die SPD muß sich auf dem vierten Platz im Landtag zufrieden geben, ist in Sachsen-Anhalt der große Verlierer. Sie verlor 10,9% ihrer Stimmen und erreichte nur 10,6%. Zweiter Wahlverlierer die Linke, die von 23,7% auf 16,3% fiel und sich nicht mehr als zweitgrößte Partei wähnen darf. Ebenso die CDU mußte Stimmeneinbußen hinnehmen, verlor 2,7% und ist mit 29,8% noch stärkste Partei. Die FDP konnte sich zwar mit 1,1% verbessern, sitzt aber mit 4,9% weiterhin nicht im Landtag, während die Grünen einen Stimmenverlust von 1,9% verzeichnen, gerade mal 5,2% erlangten. Im ostdeutschen Bundesland überraschte die AfD mit 24,2% und zeigt überdeutlich, daß immer mehr Wähler dem rechtspopulistischen Trend folgen. SPD und CDU haben keine solide Mehrheit mehr, es reicht somit nicht für die Fortsetzung der Großen Koalition, so wird sie sich wahrscheinlich die Grünen als Regierungspartner ins Boot holen.
Lotar Martin Kamm
