Neue Chefs in der EU übernehmen

Von der Leyen und Michel beginnen ihre Ämter

Jetzt am 1. Advent erfolgt der Wechsel für die zwei wichtigsten Ämter in der Europäischen Union. Zum einen wird Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin Jean-Claude Junckers Posten übernehmen, zum anderen der noch junge Charles Michel Nachfolger von Donald Tusk als EU-Ratschef. Der Wachwechsel in Brüssel scheint die scheidenden Amtsinhaber zu erleichtern.

Wen wundert’s nach zurückliegenden Krisen wie Euro-, Migrations- und Terrorkrise und der längst nicht überstandenen Brexit-Saga, mit der sich die neuen Chefs gleich zu Beginn im nächsten Jahr herumschlagen müssen. Ein Boris Johnson, der höchstwahrscheinlich erneut die Geschicke des Vereinigten Königreichs lenken darf, dürfte es ihnen nicht leicht machen.

EU-Kommission kann ihre Arbeit pünktlich aufnehmen

Die Kommissionschefin erreichte dafür ihr Ziel, obwohl 157 Abgeordnete dem Kollegium widersprachen, immerhin 461 zustimmten, sich 89 enthielten. Frans Timmermann übernimmt als geschäftsführender Vizepräsident und Kommissar für Klimaschutz den Europäischen Green Deal, Margrethe Vestagner als zweite geschäftsführende Vizepräsidentin das Ressort „Europa fit für das digitale Zeitalter“ und schließlich Valdis Dombrovskis als dritter das Ressort „Wirtschaft für Menschen“.

Noch fünf weitere Vizepräsidenten wurden ernannt. Es wird sich noch zeigen, ob die 15. EU-Kommission unter einer Ursula von der Leyen ihrer Verantwortung gerecht werden kann, leise Zweifel sind durchaus angebracht.

Ehemaliger belgische Premierminister neuer EU-Ratschef

Auch ein Charles Michel mußte ähnlich wie in Italien oder Österreich die Erfahrung machen, was es bedeutet, mit einer rechtsradikalen Partei, wie in seinem Fall der nationalistischen Regionalpartei N-VA, zusammenzuarbeiten. Diese sorgte nämlich am Ende dafür, daß er seinen Hut nehmen durfte, sprich als belgischer Regierungschef seinen Rücktritt ankündigte, das bevorstehende Mißtrauensvotum somit umging.

Nunmehr wird der ehemalige Rechtsanwalt, Vorsitzender der Mouvement Réformateur (MR) und belgischer Premierminister das Amt des EU-Ratschefs ausüben. Man darf auch hierbei gespannt sein, ob er diesen Aufgaben gewachsen sein wird. Donald Tusk wechselte ja bekanntlich zum Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP), dessen Amt er schon am 20. November übernahm.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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Für meine Enkel*innen

Cool,
ich geh heut nicht zur Schul,
kann die fünf Stunden schwänzen,
es gibt da so Tendenzen,
Klima, Wetter könnt sich verändern,
Chance über die Einkaufsstraße zu schlendern,
brauch noch was für Weihnachten,
Schwarzer Freitag, da wimmelt‘s von Rabatten.

Hättste gern, daß ich so denk,
nur für Klamotten meinen Hals verrenk,
Schulstoff verpasse,
Geld für Schnickschnack verprasse,
nicht kapier, was auf dem Globus passiert,
nicht nur wegen der Erderwärmung es pressiert,
es wird Zeit, ihr versteht,
wir sind nicht nur „Kapital“, das euch untersteht.

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Gedichte

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Klima – Reizwort für manch finstere Gestalten

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Alles belassen, bloß nichts ändern

Typisch konservatives Verhalten, am besten nichts verändern, es könnte ja zu anderen Erkenntnissen führen, die völlig ungewollt den eigenen langweiligen Alltag durcheinanderwirbeln. Kommt Ihnen etwa bekannt vor? Das Wesen solch Verunsicherter beruht nur darauf, möglichst im gleichen Trott das eigene Dasein zu gestalten, letztlich jeder Veränderung skeptisch entgegenzutreten.

Wetter gab es schon immer für all jene, die den Blick nach draußen werfen oder gar sich in die Landschaft wagen, um sich dem meteorologischen Geschehen auszusetzen. Schon wird etwas entscheidendes nicht verstanden, der Unterschied zwischen Wetter und Klima. Wer sich verweigert, weil so herrlich simpel, trotzt genauso idiotisch wie Humpty-Trumpty mit den bekannten Folgen, eben einfach dem Pariser Abkommen den Rücken zu kehren.

Oder man macht sich regelrecht lächerlich mit dem kläglichen Versuch, gescheit rüber zu kommen wie Olaf Gersemann, mit dem „Klimanotstand“ wird Panik zum Politik-Prinzip Als ob jene Panik an den Haaren herbeigezogen sei. Das Gegenteil trifft wohl eher zu, aber es ist herrlich schick, auf der Welle der Entrüstung zu reiten, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Denkste, Olaf, es ist tatsächlich so, den Klimawandel kannst auch du nicht wegschreiben!

Die Klimakrise bleibt bestehen

Auf der Insel bemüht sich ein Gleichgesinnter von jenem Dieter Nuhr, der Ex-„Top Gear“-Moderator Jeremy Clarkson, zumindest ein TV-Hase, der gleichwohl meint, er müsse Greta an den Karren pinkeln, sie habe die Autoshow getötet. Hat sie tatsächlich? Mitnichten. Aber das interessiert kaum, Hauptsache herumnölen.

Klimakrise in der Tat ein Reizwort. Warum nur? Ganz einfach, weil Mensch sich eingestehen muß, wie hochgradig bedenkenlos er Mutter Erde nonchalant behandelt, nötigt, zerstört, viel Leid in Kauf nimmt, alles nur, um sich selbst zu bereichern. Ewiglichen Profit ihn dazu bewegt, die Augen vor jener Zerstörungsgewalt zu verschließen. Wider jeglicher Vernunft.

Da interessieren all die vielen mahnenden Stimmen der Wissenschaft nicht, dann lieber diffamieren, ignorieren, ins Lächerliche ziehen, Haß säen oder gar behaupten, Klimastreikende wie FFF seien blauäugig, naiv und dumm. Nur weil Politik viel zu träge bis gar nicht effektiv auf dringend notwendige Veränderungen reagiert, heißt es noch längst nicht, es sei mit jenen kleinen Klimaschutzmaßnahmen getan. Das ist eher kontraproduktiv und zeigt mal wieder, wie arrogant politisch Verantwortliche ihren Job mißachten.

Man kann sie nicht einfach wegdenken, die Klimakrise, sie bleibt bestehen, belastet uns erheblich, bis hin zu ihren gefährlichen Folgen, die dann kaum noch bis gar nicht abwendbar sein werden. Eine Politik, die das heute verdrängt, muß sich morgen fragen lassen, ob sie nicht gänzlich versagt hat.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Meinung

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Nicht eurer Brosamen wegen

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Die kalten Strahlen der Sonne verdunkeln mein Gesicht,
Menschen strömen in taktlosen Schritten an mir vorbei,
manchmal kann ich die wuselnden Füße nicht mehr ertragen,
über den Häuserfronten ruht ein Streifen Weltenstimmung,
oft teilen wir zusammen dieselben Gemütsregungen,
lächeln, weinen, versprühen unsere Seelenfarben großzügig,
mehr Verwandtschaft kann ich vom Leben nicht erwarten,
blinzle dem tristen verwässerten Himmelstreifen zu,
neige mein Haupt, es ist nicht eurer Brosamen wegen.

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Gedichte

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Der Balkan neuer Puffer zwischen Ost und West

Macrons Bedenken letztlich folgerichtig?

Die Mauer muß weg, die reale und die in den Köpfen, ersteres geschah tatsächlich vor über 30 Jahren, die beiden deutschen Staaten wurden wiedervereinigt trotz etlicher Spannungen und Probleme. Selbst Gorbatschows Russland hatte seinen großen Anteil daran, Glasnost sei Dank. Die historische Entwicklung hin zum Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus war nicht mehr aufzuhalten.

Europa formierte sich mit dessen EU und hinzukommenden neuen Bündnisstaaten. Nach Macrons Absage an den Westbalkan zittern alle vor dem Einfluß Russlands? Madeleine Janssen erwähnt allerdings die USA mit keiner Silbe? Warum, man sollte stets jene Großmacht mit einbeziehen in sämtliche Erwägungen zur politischen Entwicklung Europas. Wer dies unterläßt, urteilt letztlich einseitig.

Immer noch das Bild vom bösen Russen im Kopf

Wobei jene Metapher teilweise nicht unberechtigt ihren Stellenwert hat. Putins Russland gebärdet sich zunehmend autokratisch, keine gute Voraussetzung für vertrauensbildende Maßnahmen. Dabei sollte man keinesfalls das Gezeter jenes „blonden Dollen“ außer acht lassen. Unberechenbarkeit in der Weltpolitik ist extrem gefährlich, da reicht manch kleiner Zündfunken, um einen Flächenbrand zu entfachen.

Daß der Kreml Europa schon lange im Visier hat, sollte nicht nur durch den Brexit und „Proud Bear“ bekannt sein. Putins lockere Unterstützung der europäischen Rechtsradikalen kommt zweifellos nicht zufällig daher, das ist gezieltes Kalkül ohne wenn und aber! Dennoch müssen wir mehr differenzieren, was da just geschieht, eben den Hegemon nicht aus den Augen verlieren, dessen Interessen kann man leicht bei seiner Haltung zur Nato beobachten.

Ursula von der Leyen spielt das Spiel

Nämlich als biedere Gefälligkeitsgehilfin der USA, wen wundert’s?! Das paßt schon, mag besonders dem Hitzkopf Trump in den Kram passen. Doch schließt sich der Kreis mal wieder, viele Probleme verdeutlichen die Brisanz der Lage, besonders mit einem Erdoğan, der nicht locker lassen wird, seine Einflüsse geltend zu machen, zumal die Türkei weit entfernt ist davon, selbst einen Platz in der EU zu erhalten.

Natürlich investiert auch China nicht zufällig in den Balkan, alles gezielte Absichten, jeder möchte ein Stück vom europäischen Kuchen, während die EU selbst aufpassen muß, nicht den Anschluß zu verlieren als Global Player ohne durchgreifenden Einfluß.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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Vortrefflich

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Köpfe gereckt,
auf Zehenspitzen
spicken
nach Lücken
im System,
um gerissen
die Demokratie
auszuloten,
um auszubooten
die Freiheit.

Köpfe geknickt,
Rücken gebückt,
durch Gesetze
geschlupft,
Moral gerupft,
nicht um Späße
an Fasching zu treiben,
um Faschismus
vortrefflich
anzupreisen.

Doris Mock-Kamm

Kategorie: Gedichte

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Klimawandel spitzt sich zu

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UNO und Dieter Nuhr mit entsprechenden Reibungspunkten

Vom 02. bis 13. Dezember findet die Uno-Klimakonferenz in Madrid statt, wobei Greta Thunberg ebenso zugegen sein möchte, wenn sie die Segelfahrt über den Atlantik noch rechtzeitig schaffen sollte. Doch die Kritik am Klimawandel ebbt noch längst nicht ab.

Deutschland hat sich bereits um 1,5 Grad erwärmt, was nicht weiter verwunderlich für all jene, die sich intensiv mit der Thematik befaßt haben. Ignoranten mögen erstaunen oder nach wie vor in ihrer Traumwelt leben, in der alles in Ordnung zu sein scheint, so wie dies auch The Donald gern vollmundig äußert.

Satire darf vieles, nur nicht beleidigen

Was ein Dieter Nuhr wohl eher nicht beherzigt. Immer schön weiter auf der Welle des Unerträglichen reiten, kritische Beobachter rücken ihn zu Recht in die Nähe eines Mario Barth, der gleichwohl lieber mit Banalitäten meist unterhalb der Gürtellinie seine Gags zum Besten gibt.

Der Sender stellt sich hinter den Kabarettist nach Dieter-Nuhr-Kritik an Greta Thunberg. Welch simple Argumentation. Richtig, Satire muß provozieren, mal über die Stränge schlagen. Aber dermaßen beleidigend? Wobei zugleich ausgerechnet der Neuen Rechten ein Bärendienst erwiesen wird. Ob sich dessen der Sender als auch Dieter Nuhr auch bewußt sind? Wohl kaum, sonst würde der Kabarettist nicht einfach seinen festgefahrenen Kurs fortsetzen, oder?

Die UNO warnt erfolglos

Mit Blick gen Politik, die es nicht für notwendig hält, wesentlich forscher die Problematik des Klimawandels anzugehen. Vergessen sei in diesem Kontext nicht, daß ausgerechnet die USA dem Pariser Abkommen den Rücken kehrten, die VR China fleißig weiterhin das Klima schädigt. Zwei wesentliche Nationen, die erheblich an den fatalen Folgen beteiligt sind.

Die Weltöffentlichkeit schaut einfach weg bis auf jene beherzten Demonstranten von FFF. Jetzt am Freitag findet erneut ein Welt-Klimastreik statt, den auch der BUND bewirbt. In Hunderten Städten finden sich sowohl Jugendliche als auch Erwachsene ein, die eben nicht mehr gleichgültig resignieren, bis die Politik sich mal bewegt. Diese hat viel zu lang bereits gezögert, kleingeredet oder schlichtweg ignoriert. Die UNO warnt, sämtliche Klimastreikenden ebenso. Wer kann, sollte mit dabei sein!

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Proteste und Widerstände

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