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Neuer Landtag vor einem Scherbenhaufen?
Im Grunde genommen wird es völlig egal sein, welche Koalition sich bildet nach der 20. Landtagswahl in Hessen, die gestern mit rund 67 prozentiger Wahlbeteiligung stattfand. Es waren die beiden Volksparteien CDU und SPD, die als unübersehbarer Wahlverlierer erneut in Regierungsverantwortung beteiligt sein werden, wohl eher nicht in einer großen Koalition, insofern eine von beiden.
Beläßt man das mühsame Zahlenprozedere, das Feilschen um Stimmengewinne oder -verluste, sollte dennoch der eigentliche Wahlsieger unbedingt benannt sein: die Grünen. Deren Senkrechtstart in sämtlichen Prognosen, ob in Bayern, im Bund oder jetzt in Hessen läßt tief blicken. Oder etwa doch nicht? Jene AfD zählt nicht, da sie sich lediglich per Hetze auszeichnet, eine kurzfristige Angelegenheit, obendrein als Oppositionspartei ohne nennenswerte Einflüsse.
Abwärtstrend offenbart heftige Vertrauensverluste
Und zwar der beiden Volksparteien, wer Bayern mitzählt, sollte die CSU hinzurechnen. In der Auffassung gerade jener Parteien sind die Grünen mitnichten eine Volkspartei, dennoch etablieren diese sich eben als eine solche, wer nicht die Augen gänzlich vor der Realität verschließt.
Das hat auch mit einem wachsenden Umweltbewußtsein innerhalb der Bevölkerung zu tun, allen anderen Parteien wird genau dies nicht zugetraut. Gerade die Union sowie die SPD verpaßte es in den letzten Jahrzehnten, dieses überlebenswichtige Thema umzusetzen, trat gar eher arrogant auf. Jüngstes fatales Beispiel: Die Proteste im Hambacher Forst, wo die schwarz-gelbe NRW-Regierung unter Ministerpräsident Armin Laschet ihre Unfähigekeit beweist, in dem nach dem Munde der RWE entschieden wird!
In Bayern scheitert just die solideste Koalition, Herr Söder zieht es erwartungsgemäß vor, mit den Freien Wählern zu verhandeln, bis zum 12. November soll die schwarz-orangene Regierung stehen. Nicht weiter verwunderlich, Hauptsache Kungelei treibt eine ignorante Politik weiter voran, was interessieren schon notwendige Belange.
Hessen Denkanstoß zu den Landtagswahlen 2019?
Im Mai nächsten Jahres findet die Landtagswahl in Bremen statt, im September folgen die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen, in Thüringen ein Monat später. Betrachtet man die letzten Wahlprognosen, so scheint in den drei östlichen Bundesländern jene AfD sich als zweitstärkste Partei zu behaupten, während in Bremen sie gerade mal die 5-Prozent-Hürde überwinden kann. Letztlich ein Armutszeugnis seitens der Wählerschaft, einer Neo-Nazi-Partei zu vertrauen!
Wenigstens scheint jene AfD in Bayern und Hessen entgegen dem Bundestrend nicht in die Nähe der 15% zu rücken. Das läßt hoffen, daß deren Zenit längst überschritten. Damit wird der Demokratie ein Bärendienst erwiesen, was dennoch als notwendiger Denkanstoß gewertet werden muß nach dieser Hessen-Wahl.
Lotar Martin Kamm
