Österreich schafft quasi Frauenrechte und Sozialstaat ab

Das Land der Duckmäuser?

Er präsentiert sich gern als wohlgefälligen smarten Kanzler, dieser Sebastian Kurz, doch dessen blau-schwarze Regierungselite handelt unerschrocken schnell, um die Menschen im Lande zu demütigen, obwohl gerade die einfachen Leute meinten, sie müßten diesem Bündnis ihr Vertrauen schenken. Wie sehr man sich doch irren kann?!

Bloß nicht täuschen lassen im Reigen der EU-Feindlichkeit, weil ÖVP und FPÖ gegen Frauenrechte auf EU-Ebene stimmen. Das schaut im kleinen Österreich keinewegs besser aus mit jener Regierungstruppe. Gerade Innenminister Herbert Kickl stellt seine Vorliebe unter Beweis, frauenverachtende Gesetze zu erlassen bzw. ihnen keine Hilfe mehr zu gewähren. Mit jenem Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat strenger Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit längst an Bedeutung gewonnen.

Frauen in Ministerämtern verunglimpfen eigene Rolle

Der Kampf vergangener Jahrzehnte, Frauen mehr Rechte zuzugestehen, wird mit diesem Regierungsbündnis in sehr kurzer Zeit zunichte gemacht. Viele Familien werden in Krisensituationen sich selbst überlassen, weniger Ansprechpersonen bei der Frauenberatung, Kickl stoppt das Projekt zum Gewaltschutz von Frauen, Sozialministerin Hartinger-Klein meint, Frauen hätten von Natur aus sich um den Haushalt zu kümmern.

Beste Vorrausetzung den Mann als Familienoberhaupt in den Sessel zu hieven oder gar wieder an Geschütze, um Vaterlandspflichten gen mögliche Kriege einzufordern? Das erinnert an vergangene Zeiten der Nazi-Herrschaft, fügt sich zu einem Gesamtbild, welches jene rechtspopulistische Regierung ganz offensichtlich anstrebt.

Mehr Widerstand die naheliegende Konsequenz

Sollte man doch annehmen, um jenem Möchtegern Orbán-Kurz-Gespann Einhalt zu gebieten. Die 50.000 Demonstranten im Dezember des letzten Jahres scheinen diese Regierung eher gar nicht zu beeindrucken, man wurschtelt fleißig weiter per Sozialabbau und Frauenverachtung.

Wann beginnt das große Erwachen im Land der Duckmäuser? Schließlich hat die demokratische Mehrheit es erst möglich gemacht, daß sich eine derartig menschenverachtende Politik austoben darf. Unverständlich. Andererseits sollte man nicht mit Steinen schmeißen, wer im Glashaus sitzt, hierzulande darf jene AfD sich frechweg austoben, sie lädt kurzerhand Stephen Bannon in den Bundstag ein, der bekanntlich rechte Kräfte europaweit bündeln möchte.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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TraumHaft

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Ich träumte mir,
ich wäre gern ein Stier
mit Hörnern
aus bunten Körnern,
die rasseln beim Gehen,
Kühe bleiben stehen,
bewundern das Geglitzer,
nennen mich Feger, Flitzer,
bin die erste Wahl auf der Weide.
Der Traum wird blöd, ich leide,
keinen Schritt kann ich alleine machen,
um mich herum Damen, die lachen,
plaudernd Schwätzchen halten,
ihre faszinierenden Reize entfalten,
das Schlimmste aber, die fressen
alles überall kahl, wie besessen,
mir knurrt seit Tagen der Magen,
sie reagieren nicht auf mein Klagen.
Ein Albtraum,
mein Traum,
der so märchenhaft begann,
wann hört er auf, wann?

Nafia

Kategorie: Gedichte

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Ostermärsche kein Übrigbleibsel der Friedensbewegung

Der Ruf wird lauter: „70 Jahre Nato sind genug“

Es waren pazifistische Gruppen, die der Mitbegründer des Aktionskreises für Gewaltlosigkeit, Konrad Tempel, dazu aufrief, sich in den Städten Bremen, Braunschweig, Hannover und Hamburg einzufinden, an einem Sternmarsch zu Ostern zu beteiligen, der am Ostermontag 1960 beim Truppenübungsplatz Bergen-Hohne mit ungefähr 1.200 Teilnehmern endete.

Mit diesem Beginn der anschließend stattfindenden Ostermärsche, die auch aus der „Kampf-dem-Atomtod-Bewegung“ entstanden, war eine neue außerparlamentarische Opposition und soziale Bewegung in der noch „bürgerlich-schlafenden“ BRD hervorgegangen, die den Weg zur weiterentwickelnden Friedensbewegung ebnete. Die Ostermärsche haben bis heute ihre Unabhängigkeit bewahrt und sollten nicht als ein Übrigbleibsel der Friedensbewegung belächelt und betrachtet werden.

Von der Protestkultur zur Vermarktung ganzer Bewegungen

Jede Entwicklung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, wenn sie es versteht, trotz erheblicher Widerstände ihrem ursprünglichen Idealismus treu zu bleiben und sich vor allem vor keinem parteipolitischen Karren spannen zu lassen. Während aus den vielen Protest- und Bürgerbewegungen unter anderem auch die Partei der Grünen hervorging, und genau anhand ihres Wandels sehr deutlich wurde, wie schnell bestimmte Mächte ihre Ziele erreichen, darf man sich dennoch nicht wundern, warum dies geschah.

Wo viel Geld im Spiel seine bösartige Fratze offenbart, wird mittels entsprechender Vermarktung auch eine gutgemeinte Bewegung ganz bewußt unterwandert und stückweise von ihren ursprünglichen Ideen weggedrängt. Wer es noch rechtzeitig bemerkte, verließ das sinkende Schiff des Verrats, wer nicht, hat sich mit entsprechender Macht und Pöstchengerangel damit abgefunden, seine alten Ideale über Bord geworfen zu haben. Das äußerte sich überdeutlich spätestens mit der Entscheidung zum Afghanistan-Einsatz: Die Befürworter haben damit Friedensbemühungen zu Grabe getragen.

Die atomare Bedrohung durch die Supermächte war noch Hauptanliegen der Ostermärsche von den 1960iger bis hinein in die 1980iger Jahre, doch mit der Wiedervereinigung und dem Fallen des Eisernen Vorhangs entstand auch ein gewisser Wandel innerhalb der Friedensbewegung. Werfen wir nur einen kurzen Blick in die Ostermärsche ab dem Jahre 2000.

Damals wurde noch der Nato-Krieg gegen Jugoslawien, der Krieg Russlands gegen Tschetschenien sowie die generelle Rüstungsexportpolitik angeprangert. Ein Jahre später, also 2001, war der Einsatz der Bundeswehr zum Zwecke kriegerischer Intervention kritisiert worden, damit verbunden die naheliegende Forderung eines Aufbaus zur konstruktiv zivilen Konfliktbearbeitung. 2002 mußte natürlich bei den Ostermärschen eine deutliche Reaktion nach den Terroranschlägen vom 11.09.2001 folgen, der „War On Terror“ wurde als verfehltes Signal gewertet zusammen mit der Bombardierung Afghanistans sowie die sogenannten „Sicherheitsgesetze“.

2003 stand ganz im Zeichen der Protestwelle gegen den Irakkrieg. 2004 waren die Themen gezeichnet von einem friedlichen, sozialen Europa, also keine EU-Militärmacht, Abrüstung statt Sozialkahlschlag. Neben deutlichen Stimmen gegen Neofaschismus, Militarisierung, aber auch dem Vorfeld zur Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags befaßten sich die Kundgebungen im Jahr 2005 mit der Abschaffung sämtlicher Atomwaffen nach 60 Jahren Hiroshima. 2006 verdeutlichten fast 80 Veranstaltungen den Irankonflikt, das Desaster des Irak-Kriegs, sowohl die Rüstungskosten als auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Ablehnung zur bevorstehenden EU-Militärmission im Kongo.

Ein Jahr später gab es bereits die ersten Warnungen vor einem Kriegseinsatz der USA gegen den Iran und der Einsatz der Tornados in Afghanistan beschäftigte die Ostermärsche. Auch 2008 wurde sich den Themen zum „Krieg gegen den Terror“, der Militarisierung im Inneren, aber auch der Repression in Tibet und dem türkisch-kurdischen Konflikt gewidmet. Im darauffolgendem Jahr standen folgende Themen auf der Tagesordnung: Kein Frieden mit der NATO, Stop deutscher Kriegsbeteiligung, Für Frieden und soziale Sicherheit – Gegen Armut, Hunger und Krieg!, Neuer Anlauf für atomare Abrüstung, etc.

2010 standen die Ostermärsche im Zeichen der Abschaffung der Atomwaffen und der Beendigung des Afghanistankrieges. 2011 erhielten die Ostermärsche weitere Unterstützung durch parallel stattgefundene Demonstrationen der Anti-AKW-Bewegung, wo gut 120.000 Teilnehmer zugegen waren, während die Forderungen der Ostermärsche selbst der Stop der militärischen Intervention in Libyen, weiterhin die Abschaffung der Atomwaffen sowie deren Verschrottung beinhaltete als auch das Verbot der Rüstungsexporte und der Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan. Obendrein beschäftigte die Ostermärsche das Atomunglück Japans. Seit 2013 kann man einen Anstieg der Teilnehmer bei den Ostermärschen feststellen, der Export deutscher Waffenhändler wird deutlicher angeprangert, die lautlosen Drohneneinsätze, der Ruf zum Ende dieser Nato nimmt erneut zu.

Diesjährige Ostermärsche besorgt über Einflüsse der „Querfront“

Wie auch die taz völlig zu Recht bemerkt, zitierte im Artikel Mit „Bella Ciao“ gegen Waffen Barbara Majd Amin von der Friko, die vehement betonte, es gäbe keine friedensbewegte Rechte.

Dem können wir uns nur mit Nachdruck anschließen, wie bereits hier geschildert wurde. Einer glaubhaften Friedensbewegung bleibt nichts anderes übrig, als dies zu bemerken, will sie nicht riskieren, vom rechten Mob unterwandert zu werden.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Proteste und Widerstände

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Gelbwesten-Chaoten verhöhnen Polizisten

Zerstörung und Haß der falsche Weg

Jede Gewalteskalation kann durchaus unvorhersehbare Konsequenzen nach sich ziehen, im Fall der wochenlangen Demos jener Gilets jaunes offenbart sich längst das Ausmaß einer Bewegung, die meist per Zerstörung glänzen will. Von politischer Auseinandersetzung kann ohnehin keine Rede sein, selbst wenn man nicht dem Treiben des Emmanuel Macron zustimmen mag.

Eine berechtigte Empörung über die Protestbewegung erhält der jüngste Anlaß, wobei die Gelbwesten die Polizisten zum Suizid aufforderten. Anzeichen eines gezielt initiierten Bürgerkrieges, der sich hierbei anbahnen könnte? Folgt man den Haßtiraden der europaweiten Rechtsradikalen, möchte man dies nicht abstreiten, zumal die Gelbwesten-Proteste bereits augenscheinlich im Dezember außer Kontrolle gerieten.

Trügerische Hoffnung nützt gar nichts

Sie verpufft viel eher genauso wie alte Holzbalken des Dachstuhles beim dramatischen Brand von Notre Dame. Wer tatsächlich meinte, auch die Teilnehmer dieser Gelbwesten-Bewegung würden milde gestimmt, sich friedlicher Emmanuel Macron gegenüber verhalten, wurde durch diese bösartige Verhöhnung eines Besseren belehrt. Das Gegenteil trifft viel eher zu.

Jene sturen Haßtiraden erinnern fatal an die deutsche Pegida, die mit der selben Wut ihr Treiben stets rechtfertigte, es würde dem Volk dienen, was man gleich mehrheitlich als betroffen benannte. Da scheinen wohl manche unter Gedächtnisverlust zu leiden, frühere Friedensdemos hatten wesentlich mehr Menschen mobilisiert, sich vor allem als Demonstranten ebenso friedfertig verhalten im Gegensatz zu manch gewaltbereiten Gelbwesten-Teilnehmern.

Politische Entscheidungen per Gewalt auf den Straßen erzwingen?

Das käme einer Revolte gleich, wobei die große Mehrheit Nichtdemonstrierender bestimmt nicht seelenruhig solch Treiben dulden wird, Polizei und Militär dann unter Zugzwang stünde, wie eingangs erwähnt, einen Bürgerkrieg entfachen würde. Das kann niemand wirklich wollen, außer „kranke Gehirne“ innerhalb dieser Protestbewegung, wo sich bekanntlich auch Rechtsradikale völlig ungeniert tummeln.

Insofern scheint mit dieser neuen Gewalteskalation der Mob jener rechten Kräfte sich etablieren zu können, was die noch friedlichen Demonstranten bei den Gelbwesten kaum mehr zu verhindern wissen, sie befinden sich im selben Boot. Tatsächlich egal? Man möchte ihnen beherzt zurufen, sich unbedingt zu distanzieren.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Proteste und Widerstände

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Komödie, Drama und mehr

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Dieser Welt anvertraut,
keiner der nach uns schaut,
ob falsch oder richtig,
deine Entscheidung ist wichtig,
in fremde Hände gelegt,
Verstand wird hinweggefegt,
Herz und Seele erzittern,
überall sie Unheil wittern.

Dieser Welt anvertraut,
keiner der nach uns schaut,
Verstand lernt aus Erfahrung,
Herz und Seele aus Bewahrung,
nicht vom Althergebrachten,
von Freude Betrachten,
in das Innen und Außen verkriechen,
sich und andere kann man gut riechen.

Dieser Welt anvertraut,
keiner der nach uns schaut,
nicht umsonst sind wir vielfältig,
Natur ist schließlich nicht einfältig,
wer Einheitlichkeit lehrt,
der Schöpfung abwehrt,
die Welt ist keine Kaserne,
ein Theater ist sie und das gerne.

Nafia

Kategorie: Gedichte

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Der Osten braun, der Westen mehr grün – was ist da wohl geschehen?

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Der Gag der Woche – oder wieso man vieles ernst nehmen sollte

Überraschungen schauen anders aus, das weiß man sowohl an Ostern oder wenn die sogenannten Ü-Eier aus ihrer Alufolie entwickelt werden, Kinder essen das Zucker-Schoko-Ei, spielen mit dem Plastikinhalt, heute spielt warmes Sonnenscheinwetter mit beim Ostereiersuchen, alles bestens, oder etwa doch nicht? Weil eine AfD stärkste Partei im Osten, im Westen die Grünen ihr altes Ergebnis verdoppeln würden, wenn heute die Menschen im Lande an die Wahlurnen gingen?

Im Prinzip nichts neues, wer lang und aufmerksam genug den Trend beobachtet hat. Das Rätselraten, warum Leute aus lauter Protest jenem rechtsradikalen Haufen ihre Stimme geben, mag etliche beflügeln, analytisch fundierte Antworten zu suchen. Das kann man aber auch in einem kurzen Satz zusammenfassen. Vierzig Jahre DDR-Regime ließ manchen stillhalten, jetzt darf er sich endlich entfalten.

Was noch weniger als im Westen verarbeitet, mehr verdrängt wurde, jene Nazi-Herrschaft, blieb in den Köpfen hängen, damalig manch Jugendlicher projiziert heute die Verharmlosung bis hin zur Geschichtsklitterung, um Politikverdrossenheit mit simplen, hohlen Phrasen zu überschütten, vom Patriotismus bis zum Reichsbürgergewäsch, Hauptsache Führerkult soll’s erneut richten, am Ende obsiegt Faschismus.

Da helfen weder Kreidestimmen noch Verunglimpfung, wer das sich wiederholend perfide Spiel durchschaut. Doch all jene, die der Neuen Rechten zustimmen, ignorieren plausible Argumente, finden gar Gleichgesinnte überall in Europa verteilt, obendrein mittels jenem Donald Trump im Westen und Wladimir Putin im Osten bestätigt. Erst recht ein Grund mehr, genauer hinzuschauen, meinen auch jene, die Grün wählen.

Bedeuten bald zwanzig Prozent grüne Wählerschaft real eine Chance? Es kommt drauf an, welche Koalition zustandekommt. Eine neoliberale FDP im Boot würde zusammen mit jener Union genauso wenig fruchten, wie schon Rot-Grün sich als Verrat entpuppte, gar noch mehr, wer die Ansagen des konservativen Lagers bemerkt. Die Linke das Zünglein an der Waage? Ein Links-Grünes Bündnis der SPD auf die Finger klopft, endlich ihr „S“ im Parteinamen wieder ernst zu nehmen? Unwahrscheinlich, wer die Kräfte der Grünen à la Kretschmann und Co. registriert.

Alte Fehden und Feindschaften sich dadurch erneut bilden, wenn der Osten braun, der Westen mehr grün? Vergessen wir nicht all jene, die eben dieser rechtsradikalen Strömung trotzen, es ist per se die Mehrheit, der Hashtag, #wirsindmehr, gebildet mittels kostenlosem Konzert als entsprechende Antwort zu den Ausschreitungen in Chemnitz, verdeutlicht dies mit Nachdruck. Allerdings spricht die zunehmende politische Mehrheit dieser AfD in den Länderparlamenten des Ostens eine deutliche Sprache ihrer Wählerschaft. Es ist eine erschreckende Mehrheit!

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Meinung

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Albtraum mit einer Brise Zuversicht

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Welch vorhersehbare Tück’
sich manchmal auftut.
Es springt gar von der Schipp’,
auch wenn du bist auf der Hut,
das alltägliche Glück.

Drum begreife dabei diesen Trick,
sei angeraten, nur Mut,
gestern, morgen, jeden Augenblick
kompensiert du jedwede Wut,
machst eben aus keinem Elefanten ne Mück’.

Du meinst, das sei ein starkes Stück?
Auf was wohl jene Erkenntnis ruht?
Es gäbe sowieso kein zurück?
Der ein oder andere dich ausbuht?
Wach auf, dann macht’s klick.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Gedichte

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