Tag Archives: Bundesverfassungsgericht

Wie das Bundesverfassungsgericht ausgehebelt wurde

Erstellt am 26. August 2026 von hraban57

Der Verzicht auf die Einnahmen aus der Vermögenssteuer bedingt einen massiven Finanztransfer von unten nach oben. Weiterlesen →

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Bundesverfassungsgericht cancelt Klimaschutzgesetz

Erstellt am 1. Mai 2021 von hraban57

Mit dermaßen halbherzigen Gesetzen wird es somit nicht mehr getan sein, das ist die Botschaft aus Karlsruhe, das Fazit von FFF. Weiterlesen →

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Hartz-IV-Sanktionen immer noch nicht abgeschafft

Erstellt am 15. November 2019 von hraban57

Eine unbelehrbare Politik ohne notwendige Einsicht, eigene Verfehlungen zuzugeben, da hält man sich lieber an altbewährter Knechtschaft. Weiterlesen →

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Bundesverfassungsgericht stimmt NPD-Verbot erneut nicht zu

Erstellt am 18. Januar 2017 von hraban57

Erleben wir im ehemaligen Reich der Nazis eine Wiederauferstehung jener Positionen im Gewande jener neuen Partei als die Alternative? Weiterlesen →

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