Makadomo

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Bürokratische EU-Krake verliert an Glaubwürdigkeit

Die Rechnung all jener, die ein gestärktes Europa im Einklang der Völker ins Leben riefen und sich etliche Vorteile im Sinne der Gemeinschaft erhofften, geht keineswegs auf. Obwohl stets begleitende Widerstände diese EU äußerst kritisch anmahnten, inwiefern die Vormachtstellung in Brüssel keineswegs vertrauenserweckend über viele Köpfe hinweg Beschlüsse durchsetzte, schien das Zentrum dieser europäischen Machtzentrale keinerlei Selbstzweifel zuzulassen.

Nonchalant weitete sie ihren Einfluß kontinuierlich aus, ob per Lissabon Vertrag oder EUROGENDFOR, die Rechte der Völker wurden beschnitten, Unmut verselbständigte sich. Nun fiel mit der gestrigen Wahl die Entscheidung: „Ein trauriger Tag für Großbritannien und Europa“ bekundet die FAZ.

Auftrieb rechtspopulistischer Parteien wider sozialer Notwendigkeit

Wer sich die Mühe macht und die unterschiedlichen Statements und Parteiprogramme in den europäischen Ländern jener rechtspopulistischen Parteien genauer betrachtet, wird schnell feststellen, daß bei ihnen minimum genauso wenig Raum vorhanden ist für eine Verbesserung sozialer Ausgewogenheit, keinerlei durchgreifende Notwendigkeiten in deren Fokus stehen, wie bei den jetzigen Regierungen.

Ganz im Gegenteil, sie setzen einerseits auf die eigenen Kräfte im Lande, gar durchaus berechtigt auf eine regional strukturelle Erneuerung heimischer Betriebe und ein Zurück zu kleineren und mittelständischen Unternehmen, andererseits beharrt man mit der Feststellung des stellvertretenen Vorsitzenden des Front Nationals, Florian Philippot, zum Brexit, „die Freiheit der Völker siege am Ende“ auf eine Nationalstaatendümpelei. Das wird mit fortschreitenden Globalismus nicht funktionieren, abgesehen davon, daß niemand ernsthaft eine Rückkehr der Verhältnisse vor dem Zweiten Weltkrieg in Europa erhoffen kann. Wohin dies führte, sollte man verinnerlicht haben!

Historische Chancen verstrichen zu genüge – wann wacht die Bevölkerung auf?

Falsch, der Weg einer AfD bedeutet eine Sackgasse, auch wenn jetzt mittels Brexit in Frankreich, den Niederlanden, in Schottland oder Nordirland die Abkoppelung von der EU noch mehr in den Fokus rückt. Sicherlich, die heutige EU muß als ein Paradebeispiel mißglückter Politik gewertet werden, sorgt zurecht weiterhin für etliche Mißstimmung. Somit Argumente naheliegend vorhanden sind, sie zu ändern, historisch verstrichene Chancen diesmal nicht zu wiederholen, ein Aufwachen in der Bevölkerung sollte nunmehr einsetzen.

Allerdings ohne die alten Konzepte einer Fortsetzung der ins Leben gerufenen neoliberalen Politik einer Frau Thatcher, eines Ronald Reagan. Mit Blick gen Moskau, zeigt doch Wladimir Putin, wohin die Reise auch ohne die EU, einer aggressiven Expansionspolitik der USA gehen kann mit BRICS und anderen Bündnissen, die Wege einer künstlich inszenierten globalen Krise eben nicht dulden.

Das gefährlich simple Spiel einer Überlegung rechtspopulistischer Strategie, Putin für deren Zwecke zu mißbrauchen, mag viele Stimmen ihnen bescheren. Grund genug, ahnungslose Anhänger aufzuklären, inwieweit ein sogenannter Patriotismus im Sinne eines aufkeimenden Nationalismus am Ende erneut in Feindschaft anderen Staaten gegenüber münden kann, beste Voraussetzung, um wieder Kriege anzuzetteln. Die per Engelszungen eingeflößten Friedensabsichten werden sich dann sehr schnell in Luft auflösen, einmal geschürter Haß sich verselbständigen, perfide „Vorübungen“ finden zweckdienlich mit neu erweckter Ausgrenzung von Ausländern bis hin zur offenen Feindschaft statt.

Extremismus reitet stets auf der Welle seiner ausgrenzenden Art, eine scheinbare Norm durchbrechen will, obwohl doch Menschen stets versuchen, Kompromisse zu ersinnen, um ein friedliches Zusammenleben zu ermöglichen.

Lotar Martin Kamm