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Wikimedia Commons Foto: Michael Lucan, CC-BY-SA 3.0.de

Ampelkoalition zwischen Wagnis und Zuversicht

Sollte alles nach Plan laufen, wird Olaf Scholz noch vor dem Ende der 49. Woche als 9. Bundeskanzler gewählt und vereidigt werden. Vom 04. bis 06. Dezember stimmten die drei Parteien der neuen Ampelkoalition jeweils ab, am Nikolaustag verkündete Olaf Scholz als dritte Partei deren Ministerämter fürs neue Bundeskabinett.

Durfte noch im Oktober die eine oder andere Unsicherheit mitschwingen, ob vielen Unkenrufen zum Trotz der Mut zur Einigung sich fügen würde, findet diese nunmehr tatsächlich statt. Die anderen drei bzw. vier Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag könnten unterschiedlicher kaum sein. Insofern erwartet uns eine spannende Zeit in der bevorstehenden Legislaturperiode.

Wie stimmten die Parteien ab zum Koalitionsvertrag?

Nach 16 Jahren Merkel, wobei die SPD dreimal mit der Union in der Großen Koalition nur zweitrangig mitregieren durfte, die Liberalen das erste Mal von 2013 bis 2017 nicht im Deutschen Bundestag vertreten waren. Die FDP war es auch, kaum wiedergewählt, die eine Jamaika-Koalition zu verhindern wußte, nunmehr allerdings mit den Grünen und den Sozialdemokraten mitregieren wird.

„Wir haben alle Bock auf diese Koalition“, daher nicht weiter verwunderlich, daß mit knapp 99 Prozent der Stimmen die SPD als erste Ampel-Partei dem Koalitionsvertrag zustimmte. Einen Tag später stimmt die FDP mit großer Mehrheit dem Koalitionsvertrag zu.  Immerhin gute 92 Prozent folgten dem Aufruf ihres Parteivorsitzenden Christian Lindner.

Auch die Grünen stimmten für die Ampelkoalition, wenn auch etwas weniger als die anderen beiden Parteien, nämlich mit 86 Prozent. Ein deutliches Zeichen dafür, daß auch eine gewisse Skepsis vorhanden ist, zumal lediglich 57 Prozent der Mitglieder an der Abstimmung beteiligt waren.

Das Bundeskabinett steht – erwartungsgemäß folgt Kritik auf dem Fuße

Der Deutschlandfunk faßt die Ampelregierung anschaulich zusammen, wer welches Ministerium übernimmt. Neben den zuvor bekannten Namen, wie z.B. Christian Lindner als Finanzminister, Annalena Baerbock als Außenministerin, Robert Habeck für Wirtschaft und Klima zuständig, überrascht Olaf Scholz, Nancy Faeser als neue Innenministerin zu benennen. Diese fackelt auch nicht lange, ein besonderes Augenmerk auf den Kampf gegen Rechtsextremismus in Deutschland zu legen, was Horst Seehofer in dessen Amtszeit nur allzu halbherzig verfolgte!

Dabei achtet Olaf Scholz geflissentlich auf die Quote, schließlich sind acht Frauen und acht Männer im Bundeskabinett vertreten, im Merkel-IV-Kabinett waren es lediglich sechs Frauen und neun Männer. Dennoch meinen längst erste Stimmen, sie müßten die noch nicht vereidigte neue Ampel-Regierung teilweise maßlos kritisieren. Vielleicht sollten wir allesamt erst mal sie machen lassen.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik